Compliance – eigentlich bräuchte man das gar nicht, wenn sich jeder an die Gesetze halten würde… Ganz so einfach ist das dann aber doch nicht. Und: Compliance ist mehr als Höflichkeitsregeln.
Rechtskonformes Verhalten
Compliance bedeutet letztlich “rechtskonformes Verhalten”: Das Unternehmen gibt sich und seinen Mitarbeitern Regeln vor, wie man sich zu verhalten hat – und zwar nicht nur bezogen auf gesetzliche Anforderungen, sondern oftmals auch mit Blick auf ethische Verhaltensregeln.
Rechtlicher Hintergrund
Compliance-Richtlinien dienen aber nicht allein dem Spaß: Der Unternehmer muss nämlich für Strukturen sorgen, die grundsätzlich geeignet sind, Schäden zu verhindern. Tut er dies nicht, kann auch er für den Schaden mitverantwortlich gemacht werden – er hat zwar den Schaden nicht unmittelbar verursacht, aber mittelbar durch die unterlassene Struktur.
Das Aufstellen von Regeln allein hilft aber nicht: Arbeitnehmer müssen unterwiesen werden, die Unterweisung sollte regelmäßig wiederholt werden.
Außerdem sollte der Unternehmer darauf achten, auch (Sub-)Dienstleister zur Einhaltung bestimmter Regeln anzuhalten.
Mögliche Inhalte von Compliance-Regeln
Letztlich steht es dem Unternehmen frei, welche Inhalte es seiner Compliance gibt, hier ein paar typische Beispiele (auch wenn vieles davon gesetzlich ohnehin schon vorgeschrieben ist):
• Arbeitszeiten
• Arbeitsschutz allgemein
• u.a. Maßnahmen gegen psychische Belastung
• Datenschutz
• Umgang mit Geschenken und Einladungen
• Umgang mit Fehlern
• Umgang mit Mobbing
• Umgang mit Diskriminierung
• Umgang mit fremden geistigen Rechten
• Umweltschutz, schonender Ressourceneinsatz
• Transparenz
• Dokumentation
• Schaffung von “Meldestellen” bei Compliance-Verstößen
• Sanktionsmaßnahmen
Thomas Waetke
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Autor eventfaq
Justitiar des Bundesverbandes Veranstaltungssicherheit (bvvs.org)
Rechtskonformes Verhalten
Compliance bedeutet letztlich “rechtskonformes Verhalten”: Das Unternehmen gibt sich und seinen Mitarbeitern Regeln vor, wie man sich zu verhalten hat – und zwar nicht nur bezogen auf gesetzliche Anforderungen, sondern oftmals auch mit Blick auf ethische Verhaltensregeln.
Rechtlicher Hintergrund
Compliance-Richtlinien dienen aber nicht allein dem Spaß: Der Unternehmer muss nämlich für Strukturen sorgen, die grundsätzlich geeignet sind, Schäden zu verhindern. Tut er dies nicht, kann auch er für den Schaden mitverantwortlich gemacht werden – er hat zwar den Schaden nicht unmittelbar verursacht, aber mittelbar durch die unterlassene Struktur.
Das Aufstellen von Regeln allein hilft aber nicht: Arbeitnehmer müssen unterwiesen werden, die Unterweisung sollte regelmäßig wiederholt werden.
Außerdem sollte der Unternehmer darauf achten, auch (Sub-)Dienstleister zur Einhaltung bestimmter Regeln anzuhalten.
Mögliche Inhalte von Compliance-Regeln
Letztlich steht es dem Unternehmen frei, welche Inhalte es seiner Compliance gibt, hier ein paar typische Beispiele (auch wenn vieles davon gesetzlich ohnehin schon vorgeschrieben ist):
• Arbeitszeiten
• Arbeitsschutz allgemein
• u.a. Maßnahmen gegen psychische Belastung
• Datenschutz
• Umgang mit Geschenken und Einladungen
• Umgang mit Fehlern
• Umgang mit Mobbing
• Umgang mit Diskriminierung
• Umgang mit fremden geistigen Rechten
• Umweltschutz, schonender Ressourceneinsatz
• Transparenz
• Dokumentation
• Schaffung von “Meldestellen” bei Compliance-Verstößen
• Sanktionsmaßnahmen
Thomas Waetke
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Autor eventfaq
Justitiar des Bundesverbandes Veranstaltungssicherheit (bvvs.org)
