Auf der Red Hat Kundenveranstaltung, dem Red Hat Summit, der bis zum 3. Juni in New Orleans stattfindet, hat das Unternehmen zu einer Patentreform zwecks Beseitigung von Innovationshemmnissen aufgerufen. Mark Webbink, Deputy General Counsel bei Red Hat, erläuterte in seinem Vortrag eine dreiteilige Urheberrechtsstrategie, die das freie Recht auf Innovation gewährleisten soll.
„Patente sind nicht mit Innovation gleichzusetzen“, erklärte Mark Webbink. „Viel häufiger ist es umgekehrt – Innovation gibt es bestehenden Patenten zum Trotz. Was wir heute in der Software-Industrie beobachten, ist die Nutzung von Patenten zur Wahrung von Marktanteilen, auch dort, wo diese Marktanteile mit Hilfe wettbewerbswidriger Mittel erreicht wurden. Wir müssen uns von einem System von Software-Patenten befreien, das durch lediglich triviale, schrittweise Verbesserungen kompromittiert wird, die Innovationen blockieren, und zu einem System gelangen, das wirkliche Innovation belohnt.“
Der erste Teil der von Webbink vorgestellten Strategie basiert auf den Aktivitäten des Fedora-Projekts, des von Red Hat unterstützten freien Linux-Projekts. Red Hat wird eine Fedora-Stiftung mit dem Ziel ins Leben rufen, die Entwicklungsarbeit des Fedora-Projekts und das Urheberrecht an den beigetragenen Codes an die Stiftung zu übertragen. Red Hat wird auch weiterhin beträchtliche finanzielle und technische Unterstützung beisteuern. Durch diesen Schritt soll jedoch eine noch breitere Beteiligung der Community an Fedora-gesponserten Projekten sicher gestellt werden.
In den letzten Monaten hat Red Hat zudem Bemühungen unternommen, die Patentgesetzgebung in Europa und den USA zu reformieren. Webbink sprach diesbezüglich insbesondere Red Hats Engagement im Europäischen Parlament zur Änderung der Richtlinie zur Patentierbarkeit Computer-implementierter Erfindungen an. In den USA hat Red Hat zu einer Reform des Patentsystems aufgerufen; Patentanträge sollen einer genaueren Prüfung unterzogen werden, um eine höhere Qualität der Patente zu gewährleisten. Darüber hinaus sollen die Rechte Dritter hinsichtlich der Anfechtung fraglicher Patentanträge und erteilter Patente ausgeweitet werden.
Der dritte Teil der Red Hat-Strategie besteht darin, den Schutz von Open Source durch die Schaffung einer „Software Patent Commons“ sicher zu stellen. Ähnlich wie die Creative Commons, die eine Zusammenarbeit durch das weit reichende Teilen von Urheberrechten fördert, würden die Software Patent Commons künftig die freie Zusammenarbeit und den Gedankenaustausch unter Software-Entwicklern ermöglichen und dabei etwaige Bedenken wegen bestehender Patente reduzieren.
Red Hat hat ein Patentportfolio einzig zum Zweck der Verteidigung gegen Patentverletzungsansprüche Dritter erstellt. Weitere Informationen über Red Hats Patentpolitik stehen unter www.redhat.com/... zur Verfügung.
„Patente sind nicht mit Innovation gleichzusetzen“, erklärte Mark Webbink. „Viel häufiger ist es umgekehrt – Innovation gibt es bestehenden Patenten zum Trotz. Was wir heute in der Software-Industrie beobachten, ist die Nutzung von Patenten zur Wahrung von Marktanteilen, auch dort, wo diese Marktanteile mit Hilfe wettbewerbswidriger Mittel erreicht wurden. Wir müssen uns von einem System von Software-Patenten befreien, das durch lediglich triviale, schrittweise Verbesserungen kompromittiert wird, die Innovationen blockieren, und zu einem System gelangen, das wirkliche Innovation belohnt.“
Der erste Teil der von Webbink vorgestellten Strategie basiert auf den Aktivitäten des Fedora-Projekts, des von Red Hat unterstützten freien Linux-Projekts. Red Hat wird eine Fedora-Stiftung mit dem Ziel ins Leben rufen, die Entwicklungsarbeit des Fedora-Projekts und das Urheberrecht an den beigetragenen Codes an die Stiftung zu übertragen. Red Hat wird auch weiterhin beträchtliche finanzielle und technische Unterstützung beisteuern. Durch diesen Schritt soll jedoch eine noch breitere Beteiligung der Community an Fedora-gesponserten Projekten sicher gestellt werden.
In den letzten Monaten hat Red Hat zudem Bemühungen unternommen, die Patentgesetzgebung in Europa und den USA zu reformieren. Webbink sprach diesbezüglich insbesondere Red Hats Engagement im Europäischen Parlament zur Änderung der Richtlinie zur Patentierbarkeit Computer-implementierter Erfindungen an. In den USA hat Red Hat zu einer Reform des Patentsystems aufgerufen; Patentanträge sollen einer genaueren Prüfung unterzogen werden, um eine höhere Qualität der Patente zu gewährleisten. Darüber hinaus sollen die Rechte Dritter hinsichtlich der Anfechtung fraglicher Patentanträge und erteilter Patente ausgeweitet werden.
Der dritte Teil der Red Hat-Strategie besteht darin, den Schutz von Open Source durch die Schaffung einer „Software Patent Commons“ sicher zu stellen. Ähnlich wie die Creative Commons, die eine Zusammenarbeit durch das weit reichende Teilen von Urheberrechten fördert, würden die Software Patent Commons künftig die freie Zusammenarbeit und den Gedankenaustausch unter Software-Entwicklern ermöglichen und dabei etwaige Bedenken wegen bestehender Patente reduzieren.
Red Hat hat ein Patentportfolio einzig zum Zweck der Verteidigung gegen Patentverletzungsansprüche Dritter erstellt. Weitere Informationen über Red Hats Patentpolitik stehen unter www.redhat.com/... zur Verfügung.
