Verbesserte Kooperation gefordert
Hans Das, Abteilungsleiter für Katastrophenschutz bei der Europäischen Kommission stellte in seiner Rede heraus, dass Deutschland eine besondere Rolle im Europäischen Katastrophenschutz spiele. So stammen 46 von insgesamt 205 Experten des EU-Kompetenzpools aus Deutschland. "Wenn die Bundesländer sich besser einbringen würden, könnte diese Zahl sicherlich noch deutlicher zugunsten Deutschlands verändern", sagte Das.
Ebenfalls mit einem Beitrag auf dem Kongress vertreten war Botschafter Maurits Jochems von der NATO. Das internationale Verteidigungsbündnis habe zwar nicht die legislativen Kompetenzen, wie "unsere Freunde aus der EU und den Mitgliedsstaaten", aber dennoch eine Abteilung Zivilschutz. "Ein Katastrophenfall ist am Ende genauso zu behandeln, wie die Situation nach einem Krieg", wie Jochems betonte. "Unsere Schwerpunkte liegen daher darin, die Bereiche Landwirtschaft und Kritische Infrastrukturen baldmöglichst wieder Betriebsfähig zu bekommen", so Jochems.
Stellung nahmen die Vertreter von EU und NATO zur Doppelgleisigkeit der beiden Organisationen, die beide über Zivilschutzkomponenten und Lagezentren für Katastrophen in Brüssel verfügen. Es gäbe nur eine informelle Zusammenarbeit, die verbesserungsfähig sei.
Staatssekretär Dr. August Hanning kritisierte, dass manche EU-Mitgliedsstaaten ihre Hausaufgaben nicht erledigt hätten. Dies zeige die Waldbrandsituation in Europa. Gerne helfe Deutschland dabei, es verwundere aber, "dass tagelang nichts geschieht, ob aus organisatorischen Mängeln oder fehlenden Kapazitäten heraus, dann aber nach internationaler Hilfe gerufen wird." Deutschland wolle auch weiterhin helfen, aber "die internationale Solidarität kann nationale Verantwortung nicht ersetzen", sagte Dr. Hanning.
BBK-Präsident Unger sieht sein Bundesamt als "zentralen Knotenpunkt für den Bevölkerungsschutz in Deutschland" - dem Amt kommt eine koordinierende Funktion zu, zuständig für den Katastrophenschutz sind per se die Bundesländer. Diese kommen am morgigen Freitag zu Wort - die Innenminister aus NRW, Bayern und Niedersachsen werden gemeinsam mit dem zuständigen Abteilungsleiter im BMI darüber diskutieren, welche neuen Initiativen im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in den nächsten Jahren zu erwarten sind.
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