„Mit der Veröffentlichung der 5G-Landesstrategie wird ein fälliges Versprechen aus dem Koalitionsvertrag eingelöst.“ Das sagt IHK-Präsidentin Ina Hänsel, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Industrie- und Handelskammern des Landes Brandenburg, anlässlich der heutigen Vorstellung der Strategie im Wirtschaftsministerium. „Vor gut vier Jahren, wenige Monate nach der Frequenzversteigerung, ging im Oktober 2019 in Bernau der erste 5G-Sender in Brandenburg in Betrieb. Seitdem schreitet der Netzausbau des neuesten Mobilfunkstandards voran. Inzwischen liegt die flächenhafte 5G-Netzabdeckung hierzulande, zumindest theoretisch, bei rund 70 Prozent“, so die IHK-Präsidentin.
Die Daten für das Ausbau-Monitoring stellen die Mobilfunknetzbetreiber der Bundesnetzagentur (BNetzA) zur Verfügung. Die reale technische Verfügbarkeit und damit vielerorts wahrgenommene Lücken im LTE-Mobilfunknetz böten jedoch seit Jahren Anlass für Kritik, so die IHK-Präsidentin. Gleichwohl wachse das hiesige 5G-Ökosystem und die Anzahl entsprechender Projekte beständig – wohl auch, da der Ausbau der Glasfaser-Infrastruktur voranschreitet.
Ina Hänsel sagt: „Bedenkt man, dass der Bund bereits im Jahr 2017 eine 5G-Strategie vorgelegt hat, war die erste landeseigene längst überfällig.“ Im Rahmen des Entstehungsprozesses hatten die drei Brandenburger IHKs in diesem Frühjahr zum Entwurf des Landes Stellung genommen. Inhaltlich ist die bisherige Entwicklung und der Status quo zutreffend beschrieben, hieß es. „Doch bleibt die Strategie aus Sicht der IHKs in weiten Teilen weniger konkret als erhofft. Generell sollte sie möglichst klare Ziele enthalten und den Weg dorthin aufzeigen. Jedoch sind die meisten Maßnahmen weder zeitlich terminiert noch in der Durchführung und Finanzierung definiert.“ Verschiedene Handlungsempfehlungen, wie der „5G-Atlas“ oder das „5G-Kompetenzzentrum“, fänden sich in ähnlicher Ausprägung in Strategiepapieren anderer Bundesländer. Es stelle sich die Frage, ob jedes Bundesland ein solches Zentrum haben muss oder ob dies auch zentral durch die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes betrieben werden kann.
Der 5G-Ausbau ist Aufgabe der Mobilfunkunternehmen, wie auch der Bundesnetzagentur, welche die Einhaltung der Versorgungsauflagen überwacht. „So ist die Landesregierung gefordert, das Baurecht zur Optimierung der Genehmigungspraxis oder auch Anreize durch zielgerichtete Förderung noch stärker als bisher in den Blick zu nehmen, um eine vollflächige Abdeckung zu erreichen. Um Fortschritte festzustellen, bietet sich die Fortführung des 2020 von der Digitalagentur durchgeführten Mobilfunk-Monitorings mit realen Messdaten an“, so IHK-Präsidentin Ina Hänsel. Schließlich gelte: Ohne Digitalisierung kein Fortschritt, aber: ohne leistungsfähige Mobilfunknetze keine Digitalisierung. „Deshalb bedarf es einer leistungsstarken 5G-Netzinfrastruktur – und zwar flächendeckend“, fordert Ina Hänsel.
Die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) ist eine Kooperation der drei Industrie- und Handelskammern im Land Brandenburg. Sie vertritt die Interessen von etwa 160.000 Unternehmen aus Industrie, Handel und Dienstleistungen.
Die Daten für das Ausbau-Monitoring stellen die Mobilfunknetzbetreiber der Bundesnetzagentur (BNetzA) zur Verfügung. Die reale technische Verfügbarkeit und damit vielerorts wahrgenommene Lücken im LTE-Mobilfunknetz böten jedoch seit Jahren Anlass für Kritik, so die IHK-Präsidentin. Gleichwohl wachse das hiesige 5G-Ökosystem und die Anzahl entsprechender Projekte beständig – wohl auch, da der Ausbau der Glasfaser-Infrastruktur voranschreitet.
Ina Hänsel sagt: „Bedenkt man, dass der Bund bereits im Jahr 2017 eine 5G-Strategie vorgelegt hat, war die erste landeseigene längst überfällig.“ Im Rahmen des Entstehungsprozesses hatten die drei Brandenburger IHKs in diesem Frühjahr zum Entwurf des Landes Stellung genommen. Inhaltlich ist die bisherige Entwicklung und der Status quo zutreffend beschrieben, hieß es. „Doch bleibt die Strategie aus Sicht der IHKs in weiten Teilen weniger konkret als erhofft. Generell sollte sie möglichst klare Ziele enthalten und den Weg dorthin aufzeigen. Jedoch sind die meisten Maßnahmen weder zeitlich terminiert noch in der Durchführung und Finanzierung definiert.“ Verschiedene Handlungsempfehlungen, wie der „5G-Atlas“ oder das „5G-Kompetenzzentrum“, fänden sich in ähnlicher Ausprägung in Strategiepapieren anderer Bundesländer. Es stelle sich die Frage, ob jedes Bundesland ein solches Zentrum haben muss oder ob dies auch zentral durch die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes betrieben werden kann.
Der 5G-Ausbau ist Aufgabe der Mobilfunkunternehmen, wie auch der Bundesnetzagentur, welche die Einhaltung der Versorgungsauflagen überwacht. „So ist die Landesregierung gefordert, das Baurecht zur Optimierung der Genehmigungspraxis oder auch Anreize durch zielgerichtete Förderung noch stärker als bisher in den Blick zu nehmen, um eine vollflächige Abdeckung zu erreichen. Um Fortschritte festzustellen, bietet sich die Fortführung des 2020 von der Digitalagentur durchgeführten Mobilfunk-Monitorings mit realen Messdaten an“, so IHK-Präsidentin Ina Hänsel. Schließlich gelte: Ohne Digitalisierung kein Fortschritt, aber: ohne leistungsfähige Mobilfunknetze keine Digitalisierung. „Deshalb bedarf es einer leistungsstarken 5G-Netzinfrastruktur – und zwar flächendeckend“, fordert Ina Hänsel.
Die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) ist eine Kooperation der drei Industrie- und Handelskammern im Land Brandenburg. Sie vertritt die Interessen von etwa 160.000 Unternehmen aus Industrie, Handel und Dienstleistungen.
