Anlässlich der morgigen zentralen Anti-TTIP-Demonstration in Berlin hat die IHK Saarland eine konstruktive Debatte angemahnt. Eine pauschale Ablehnung des Abkommens vernichte Chancen für Wachstum und Beschäftigung. „Die saarländische Wirtschaft ist stark vom Außenhandel abhängig, daher sind ein besserer Zugang zu Märkten und zeitgemäße Regeln für den Handel wichtige Weichenstellungen für unsere Zukunft. Die „Stop-TTIP“-Kampagne ignoriert die Zielsetzungen und roten Linien, die sowohl die Europäische Kommission, als auch die Bundesregierung beschlossen haben und setzt auf grundsätzliche Verweigerung statt auf lösungsorientierten Dialog“, sagt IHK Hauptgeschäftsführer Volker Giersch.
Die IHK weist darauf hin, dass die USA ein wichtiger Exportmarkt sind, und dennoch unterschiedliche Normen, Prüfungsverfahren oder Zollvorschriften den Handel verkomplizieren. Giersch: „Viele dieser Vorschriften sind schlicht überflüssig und bedeuten lediglich zusätzlichen Papierkram oder teure Doppelzertifizierungen - trotz gleicher Sicherheits- und Qualitätsstandards.“ Nahezu deckungsgleiche Qualitätsprüfungen müssen so oft zwei Mal durchgeführt und bezahlt werden - einmal hier und einmal in den USA. Dies weil die jeweiligen Institute die Siegel des anderen nicht anerkennen. „Diese Regeln verteuern den Handel unnötig. Es ist wichtig und dringend, solche Vorschriften im Rahmen von TTIP zu vereinheitlichen“.
Andere Regionen schaffen Fakten
Hinzu kommt, dass andere Regionen bereits aktiv und erfolgreich an einer Vereinfachung des Handels arbeiten. So wurde in dieser Woche der Abschluss der Transpazifischen Partnerschaft verkündet, einem Freihandelsabkommen, das zwölf Länder in Nord- und Südamerika und sowie Asien verbinden wird, die zusammen 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung erbringen. Giersch: „Die EU ist nicht mit dabei. Dadurch haben deutsche Unternehmen in Zukunft auf diesen wichtigen Märkten Nachteile“. Zu befürchten sei, dass die Regeln zu Themen wie dem Schutz geistigen Eigentums, Nachhaltigkeit und fairem Wettbewerb, die in diesem Abkommen vereinbart wurden, nun die Richtschnur für die gesamte Region sein werden. Ob sie europäischen Standards entsprechen, bleibe abzuwarten. „Daher ist es wichtig, dass die EU sich mit starken Partnern wie den USA für eigene Handelsregeln einsetzt, die nach unserem Verständnis Vorbild für andere Regionen sein können. TTIP ist hierzu eine einmalige Chance“, sagt Giersch.
Die IHK weist darauf hin, dass die USA ein wichtiger Exportmarkt sind, und dennoch unterschiedliche Normen, Prüfungsverfahren oder Zollvorschriften den Handel verkomplizieren. Giersch: „Viele dieser Vorschriften sind schlicht überflüssig und bedeuten lediglich zusätzlichen Papierkram oder teure Doppelzertifizierungen - trotz gleicher Sicherheits- und Qualitätsstandards.“ Nahezu deckungsgleiche Qualitätsprüfungen müssen so oft zwei Mal durchgeführt und bezahlt werden - einmal hier und einmal in den USA. Dies weil die jeweiligen Institute die Siegel des anderen nicht anerkennen. „Diese Regeln verteuern den Handel unnötig. Es ist wichtig und dringend, solche Vorschriften im Rahmen von TTIP zu vereinheitlichen“.
Andere Regionen schaffen Fakten
Hinzu kommt, dass andere Regionen bereits aktiv und erfolgreich an einer Vereinfachung des Handels arbeiten. So wurde in dieser Woche der Abschluss der Transpazifischen Partnerschaft verkündet, einem Freihandelsabkommen, das zwölf Länder in Nord- und Südamerika und sowie Asien verbinden wird, die zusammen 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung erbringen. Giersch: „Die EU ist nicht mit dabei. Dadurch haben deutsche Unternehmen in Zukunft auf diesen wichtigen Märkten Nachteile“. Zu befürchten sei, dass die Regeln zu Themen wie dem Schutz geistigen Eigentums, Nachhaltigkeit und fairem Wettbewerb, die in diesem Abkommen vereinbart wurden, nun die Richtschnur für die gesamte Region sein werden. Ob sie europäischen Standards entsprechen, bleibe abzuwarten. „Daher ist es wichtig, dass die EU sich mit starken Partnern wie den USA für eigene Handelsregeln einsetzt, die nach unserem Verständnis Vorbild für andere Regionen sein können. TTIP ist hierzu eine einmalige Chance“, sagt Giersch.
