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Bundesminister Glos: "Es geht weiter aufwärts - trotz Gegenwind"

(PresseBox) (Berlin, )
Für dieses Jahr erwartet die Bundesregierung in ihrer Frühjahrsprojektion ein reales Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Höhe von 1,7 Prozent im Jahresdurchschnitt. Für das Jahr 2009 geht die Bundesregierung von einer Zunahme der realen Wirtschaftsleistung in Höhe von 1,2 Prozent aus. Der Aufschwung setzt sich fort, wenngleich mit vermindertem Tempo. In der mittelfristigen Projektion von 2008 bis 2012 unterstellt die Bundesregierung einen durchschnittlichen realen BIP-Zuwachs in Höhe von rund 1,5 Prozent pro Jahr.

Bundesminister Glos: "Die Frühjahrsprojektion der Bundesregierung zeigt: Es geht weiter aufwärts - trotz Gegenwind. Die deutsche Wirtschaft befindet sich derzeit durchaus in einer ordentlichen Verfassung. Sie ist dynamisch in das Jahr 2008 gestartet. Wir sehen daher keinen Anlass, von unserer Vorausschätzung in der Jahresprojektion für das Jahr 2008 vom Januar abzuweichen. Für das kommende Jahr gehen wir - nicht zuletzt aufgrund einer geringeren Anzahl von Arbeitstagen - von einem niedrigeren Wirtschaftswachstum im Jahresdurchschnitt aus. Im Jahresverlauf 2009 stellt sich jedoch eine Erholung ein. Wir sind damit in unserer Frühjahrsprojektion in beiden Jahren vorsichtiger als die Gemeinschaftsdiagnose der Wirtschaftsforschungsinstitute."

Das gesamtwirtschaftliche Wachstum wird im Projektionszeitraum immer mehr von der Binnenkonjunktur getragen. Der Konsum der privaten Haushalte dürfte in diesem Jahr um preisbereinigt 0,8 Prozent und im kommenden Jahr um 1,3 Prozent zunehmen.

Die Erwerbstätigkeit wird im Jahresdurchschnitt 2008 voraussichtlich um rund 400.000 Personen und im Jahr 2009 um rund 30.000 Personen zunehmen. Spiegelbildlich entwickelt sich der Abbau der Arbeitslosigkeit. Im Jahr 2008 wird im Jahresdurchschnitt die Anzahl der arbeitslosen Personen um rund 500.000 und im kommenden Jahr um weitere rund 40.000 auf einen jahresdurchschnittlichen Stand von etwa 3,2 Mio. abnehmen.

Insgesamt erwartet die Bundesregierung im Durchschnitt des Jahres 2008 eine Zunahme des Verbraucherpreisniveaus um 2,6 Prozent. Im weiteren Jahresverlauf wird sich der Preisauftrieb wieder vermindern. Für das kommende Jahr rechnet die Bundesregierung dann mit einem durchschnittlichen Anstieg des Preisniveaus um 1,8 Prozent.

Die Investitionen bleiben vor dem Hintergrund der hohen Kapazitätsauslastung und voller Auftragsbücher dynamisch. Die Wachstumsrate der Exporte dürfte zurückgehen. Dagegen werden die Importe aufgrund der höheren Binnendynamik im Projektionszeitraum kräftiger steigen.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos: "Die vorsichtige Herangehensweise der Bundesregierung bei der Wachstumsprojektion zeigt sich gerade auch im Hinblick auf die Entwicklung am Arbeitsmarkt. Die Wirtschaftsforschungsinstitute haben in der vergangenen Woche in ihrer Gemeinschaftsdiagnose eine durchschnittliche Arbeitslosigkeit im Jahr 2009 von sogar unter 3 Mio. Personen prognostiziert. Ich sehe diese Marke als Herausforderung für die Wirtschaftspolitik.

Die Beschäftigungsdynamik, zu der die Reformen der vergangen Jahre und nicht zuletzt die Agenda 2010 beigetragen haben, wird sich im Projektionszeitraum wachstumsbedingt abschwächen. Damit ist klar: Gerade in der vor uns liegenden Zeit müssen wir alles daran setzen, die Wachstumskräfte in unserem Land weiter zu stärken und die Einstellungsbereitschaft der Unternehmen zu erhöhen. Nur wenn wir Kurs halten und Flagge zeigen bei der Fortsetzung unserer Reformpolitik - auf dem Arbeitsmarkt, beim Bürokratieabbau und auch im steuerlichen Bereich - wird uns das gelingen. Wer jetzt das Verteilen vor das Erwirtschaften stellt, verbaut gerade den Menschen Wege in die Zukunft, für die es nicht leicht ist, ihre Chancen am Arbeitsmarkt zu nutzen."

Die Frühjahrsprojektion der Bundesregierung wurde heute im interministeriellen Arbeitskreis "Gesamtwirtschaftliche Vorausschätzungen" unter Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie abschließend beraten. Das Statistische Bundesamt und die Deutsche Bundesbank waren beteiligt.

Die gesamtwirtschaftlichen Eckwerte der Frühjahrsprojektion für die Jahre 2008 und 2009 bilden die Grundlage für die Steuerschätzung vom 6. bis 8. Mai 2008 in Meißen sowie für die Beratungen im Finanzplanungsrat. Als gemeinsamer Orientierungsrahmen dienen sie in erster Linie der Aufstellung der öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen.
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