Um in Deutschland den Wohlstand dauerhaft zu sichern und wieder mehr Wachstum und Beschäftigung zu schaffen, soll die Förderung von Innovationen und neuen Technologien als Staatsziel in das Grundgesetz aufgenommen werden. Das fordert der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM). "Das Thema Innovation gehört nicht nur in die Parteiprogramme, es gehört in die Verfassung", sagte BITKOM-Präsident Willi Berchtold am Dienstag in Berlin. Berchtold reagiert damit auf eine Bilanz, die der BITKOM nach zehn Jahren IT-Politik und zahllosen Innovationsprogrammen zog. Wesentliche Gründe seiner Initiative sind die Schwächen Deutschlands bei der Modernisierung des öffentlichen Sektors, bei der Reform des Bildungswesens, der Forschungsförderung und der Mittelstandspolitik. Der Staat müsse seine Verantwortung bei der technologischen Modernisierung des Landes stärker wahrnehmen, partei- und fraktionsübergreifend.
Nach den Ergebnissen der aktuellen BITKOM-Studie "Daten zur Informationsgesellschaft" liegt Deutschland bei der Hightech-Ausstattung im internationalen Vergleich in einigen zentralen Feldern zurück. Nur 17 Prozent der Haushalte in Deutschland verfügen über einen schnellen Internetzugang. Damit liegt Deutschland sogar noch unter dem Durchschnitt in Westeuropa. In den USA liegt die entsprechende Rate bei 35 Prozent und in Japan sogar bei 44 Prozent. Die Folge: Neue Geschäftsmodelle verbreiten sich in Deutschland langsamer als anderswo.
In Deutschland ist der Markt für Online-Inhalte wesentlich schwächer entwickelt als in anderen Ländern Europas. 204 Millionen Euro wurden im vergangenen Jahr hierzulande mit Online-Musik, Online-Spielen, Online-Videos und Online-Publikationen umgesetzt. In Italien waren es 216 Millionen Euro und in Frankreich sogar 235 Millionen Euro. Bei den Pro-Kopf-Ausgaben liegen auch Briten und Spanier vor den Deutschen.
In der neuen Mobilfunktechnik UMTS, die eine schnelle Übertragung von Fotos, Videos und anderen Daten auf das Handy ermöglicht, liegt Deutschland mit 250.000 UMTS-Nutzern weltweit immerhin auf Rang Vier. Ganz vorne stehen Japan, Italien und Großbritannien. Dort nutzen bereits 2,5 Millionen (Großbritannien) beziehungsweise 3 Millionen Menschen (Italien) UMTS. Weltweiter Spitzenreiter bleibt Japan mit 8,4 Millionen Anwendern. Selbst im traditionellen Mobilfunk besteht noch Spielraum, wie andere Länder zeigen. In Italien kommen auf 100 Einwohner 103 Handys, in Schweden sind es 102. Deutschland soll bis zum Jahr 2007 eine Abdeckung von 98 Prozent erreichen.
Die öffentliche Hand müsse künftig eine zentralere Rolle beim Einsatz moderner Technologien spielen, forderte Berchtold. Damit könne der Staat als Impulsgeber für neue Märkte dienen und einen Beitrag zu den Exporterfolgen der deutschen Industrie leisten. Zu den Projekten, die stärker vorangetrieben werden müssten, gehören die Jobcard, der digitale Polizeifunk, die Modernisierung der Bundeswehr-IT und die elektronische Verwaltung, das so genannte E-Government. "Wir fordern keine Subventionen. Wir fordern den modernen Staat", sagte Berchtold. Viele Projekte ließen sich trotz des Geldmangels von Bund, Ländern und Gemeinden realisieren. "Die Gesundheitskarte, zum Beispiel, wird sich nach wenigen Jahren durch die erzielten Einsparungen selbst finanziert haben."
Nach Ansicht des BITKOM wird eine besser entwickelte Infrastruktur in Verbindung mit einer ressortübergreifenden Technologie-Politik das Wachstum vorantreiben. "Die ITK-Industrie kann ein Plus von fünf Prozent pro Jahr erreichen, wenn die Politik für ein innovationsfreundliches Umfeld sorgt", sagte Berchtold. Derzeit rechnet der BITKOM mit einem Zuwachs von gut drei Prozent im laufenden Jahr. "Statt der erwarteten 10.000 zusätzlichen Jobs könnte die Branche weitaus mehr neue Mitarbeiter einstellen." In seinem aktuellen "10-Punkte-Programm" schlägt der BITKOM unter anderem vor, die Forschungsförderung und die Finanzierungsbedingungen für innovative Mittelständler zu verbessern. Neue Abgaben lehnt BITKOM ab. In der politischen Diskussion sind zurzeit u.a. Urheberabgaben auf PCs, Rundfunkgebühren für Handys, zusätzliche Auflagen für Telekommunikationsfirmen und längere Abschreibungsfristen für betrieblich genutzte Software. Berchtold: "Das summiert sich auf mehr als eine Milliarde Euro pro Jahr. Solche Auflagen bremsen das Wachstum und verhindern, dass die Jobmaschine wieder anspringt."
Seine Vorschläge für eine integrierte Innovations- und Technologiepolitik wird BITKOM in den kommenden Wochen der Politik vortragen. Berchtold: "Wir brauchen eine umfassende Initiative, die unabhängig von der Parteizugehörigkeit und der Frage Bund, Land oder Kommune eines über alles stellt: den technologischen Fortschritt unseres Landes."
Die Studie "Daten zur Informationsgesellschaft" und das "10-Punkte-Programm 2005" finden Sie im Internet unter www.bitkom.org.
Nach den Ergebnissen der aktuellen BITKOM-Studie "Daten zur Informationsgesellschaft" liegt Deutschland bei der Hightech-Ausstattung im internationalen Vergleich in einigen zentralen Feldern zurück. Nur 17 Prozent der Haushalte in Deutschland verfügen über einen schnellen Internetzugang. Damit liegt Deutschland sogar noch unter dem Durchschnitt in Westeuropa. In den USA liegt die entsprechende Rate bei 35 Prozent und in Japan sogar bei 44 Prozent. Die Folge: Neue Geschäftsmodelle verbreiten sich in Deutschland langsamer als anderswo.
In Deutschland ist der Markt für Online-Inhalte wesentlich schwächer entwickelt als in anderen Ländern Europas. 204 Millionen Euro wurden im vergangenen Jahr hierzulande mit Online-Musik, Online-Spielen, Online-Videos und Online-Publikationen umgesetzt. In Italien waren es 216 Millionen Euro und in Frankreich sogar 235 Millionen Euro. Bei den Pro-Kopf-Ausgaben liegen auch Briten und Spanier vor den Deutschen.
In der neuen Mobilfunktechnik UMTS, die eine schnelle Übertragung von Fotos, Videos und anderen Daten auf das Handy ermöglicht, liegt Deutschland mit 250.000 UMTS-Nutzern weltweit immerhin auf Rang Vier. Ganz vorne stehen Japan, Italien und Großbritannien. Dort nutzen bereits 2,5 Millionen (Großbritannien) beziehungsweise 3 Millionen Menschen (Italien) UMTS. Weltweiter Spitzenreiter bleibt Japan mit 8,4 Millionen Anwendern. Selbst im traditionellen Mobilfunk besteht noch Spielraum, wie andere Länder zeigen. In Italien kommen auf 100 Einwohner 103 Handys, in Schweden sind es 102. Deutschland soll bis zum Jahr 2007 eine Abdeckung von 98 Prozent erreichen.
Die öffentliche Hand müsse künftig eine zentralere Rolle beim Einsatz moderner Technologien spielen, forderte Berchtold. Damit könne der Staat als Impulsgeber für neue Märkte dienen und einen Beitrag zu den Exporterfolgen der deutschen Industrie leisten. Zu den Projekten, die stärker vorangetrieben werden müssten, gehören die Jobcard, der digitale Polizeifunk, die Modernisierung der Bundeswehr-IT und die elektronische Verwaltung, das so genannte E-Government. "Wir fordern keine Subventionen. Wir fordern den modernen Staat", sagte Berchtold. Viele Projekte ließen sich trotz des Geldmangels von Bund, Ländern und Gemeinden realisieren. "Die Gesundheitskarte, zum Beispiel, wird sich nach wenigen Jahren durch die erzielten Einsparungen selbst finanziert haben."
Nach Ansicht des BITKOM wird eine besser entwickelte Infrastruktur in Verbindung mit einer ressortübergreifenden Technologie-Politik das Wachstum vorantreiben. "Die ITK-Industrie kann ein Plus von fünf Prozent pro Jahr erreichen, wenn die Politik für ein innovationsfreundliches Umfeld sorgt", sagte Berchtold. Derzeit rechnet der BITKOM mit einem Zuwachs von gut drei Prozent im laufenden Jahr. "Statt der erwarteten 10.000 zusätzlichen Jobs könnte die Branche weitaus mehr neue Mitarbeiter einstellen." In seinem aktuellen "10-Punkte-Programm" schlägt der BITKOM unter anderem vor, die Forschungsförderung und die Finanzierungsbedingungen für innovative Mittelständler zu verbessern. Neue Abgaben lehnt BITKOM ab. In der politischen Diskussion sind zurzeit u.a. Urheberabgaben auf PCs, Rundfunkgebühren für Handys, zusätzliche Auflagen für Telekommunikationsfirmen und längere Abschreibungsfristen für betrieblich genutzte Software. Berchtold: "Das summiert sich auf mehr als eine Milliarde Euro pro Jahr. Solche Auflagen bremsen das Wachstum und verhindern, dass die Jobmaschine wieder anspringt."
Seine Vorschläge für eine integrierte Innovations- und Technologiepolitik wird BITKOM in den kommenden Wochen der Politik vortragen. Berchtold: "Wir brauchen eine umfassende Initiative, die unabhängig von der Parteizugehörigkeit und der Frage Bund, Land oder Kommune eines über alles stellt: den technologischen Fortschritt unseres Landes."
Die Studie "Daten zur Informationsgesellschaft" und das "10-Punkte-Programm 2005" finden Sie im Internet unter www.bitkom.org.
