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Vergabesymposium 2023: Die Schwerpunkte der Agenda

In genau zweihundert Tagen öffnet das Vergabesymposium seine Tore. Welche Schwerpunkte die Veranstaltung im kommenden Jahr ausmachen werden, erläutert Gerion Wolff, Leiter Marketing bei der cosinex, in diesem Beitrag. Sie merken: Wir zählen schon die Tage bis zum zweiten Vergabesymposium am 6. und 7. Juni in der Jahrhunderthalle in Bochum. Wenn Sie unsere Vorfreude teilen, dann melden Sie sich am besten direkt an unter https://www.vergabesymposium.de/.

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„Immer mehr große Rechnungssteller stellen auf E-Rechnung um“

Um die Nutzung der E-Rechnung durch die Behörden in Nordrhein-Westfalen zu fördern, wurde ein Digitalisierungsprojekt zur medienbruchfreien E-Rechnungsverarbeitung gestartet. Dabei spielt das Portal vergabe.NRW eine entscheidende Rolle. Wir sprachen mit Dr. Walter von Hülsen, Projektleiter bei der cosinex, über Erfolge, Besonderheiten und weitere Pläne.

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Das war der E-Vergabe-Tag 2022

Mehr als 420 Teilnehmerinnen und Teilnehmer verzeichnete der 15. Nordrhein-westfälische E-Vergabe-Tag, der am 18. August als digitale Veranstaltung in Bochum durchgeführt wurde. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Vergabestellen der Kommunal- und Landesverwaltung erhielten einmal mehr einen rechtlich wie technisch umfassenden Überblick zur E-Vergabe in Nordrhein-Westfalen.

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Bundeswehrbeschaffung: cosinex-Experten bei Anhörung des Bundestags

Der Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestags hat sich am vergangenen Montag im Rahmen einer Expertenanhörung mit dem Entwurf des Bundeswehr­beschaffungs­beschleunigungs­gesetzes (BwBBG) befasst. Zu den sieben geladenen Experten zählten auch der cosinex Syndikus, Fachanwalt für Vergaberecht und Autor des cosinex Blog, Norbert Dippel sowie zwei Mitglieder unseres Beirats, Prof. Dr. Martin Burgi und Prof. Dr. Michael Eßig.

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Das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz – Inhalt und erste Einschätzung

Mit dem „Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, Bündnis 90/die Grünen und FDP, Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Beschaffungsmaßnahmen für die Bundeswehr (Bundeswehr­beschaffungs­beschleunigungs­gesetz; nachfolgend: BwBBG- E)“ verfolgt die Ampelkoalition das Ziel, Vergabeverfahren zu beschleunigen, damit die Bundeswehr schneller mit Ausrüstung versorgt werden kann. Wir stellen die wesentlichen Zielsetzungen des Gesetzes vor, das am 7. Juli abschließend im Bundestag beraten werden soll.

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Thüringen verlängert Vergabeerleichterungen

Thüringen verlängert bestehende Vergabeerleichterungen erneut und bis Mitte 2023, wie Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee Mitte Juni mitteilte. Die Corona-Krise habe ein „erhebliches wirtschaftliches Nachbeben ausgelöst“, das bis heute spürbar sei. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine habe die Entwicklung zudem verschärft und beschleunigt.

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Auswahlentscheidung delegieren? Leider rechtswidrig

Gerade bei wiederkehrenden Beschaffungsaufträgen werden oftmals Wege gesucht, um den Aufwand der Einzelvergabe zu reduzieren. Eine mögliche Lösung besteht in der Nutzung eines „Dienstleisters“, der einen Teil des eigentlichen Vergabeprozesses übernimmt. Der Vergabesenat bei dem OLG Frankfurt a.M. nimmt in einem aktuellen Beschluss (vom 17.02.2022, 11 Verg 8 / 21) zu der Frage Stellung, inwieweit eine derartige Delegation vergaberechtlich zulässig ist.

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