Lauterbach gegen Heilberufe: Ein beispielloses Duell
In einer bemerkenswerten Entwicklung innerhalb der deutschen Gesundheitslandschaft befindet sich Gesundheitsminister Ka…
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Ist ein sogenannter „Pool-Arzt“ im vertragszahnärztlichen Notdienst abhängig beschäftigt und sozialversicherungspflichtig?
Unterliegt ein Zahnarzt, der ohne Zulassung zur vertragszahnärztlichen Versorgung in dem von einer Kassenzahnärztlichen Vereinigung (KZV) organisierten Notdienst tätig ist und hierfür nach einem festen Stundensatz vergütet wird, aufgrund abhängiger Beschäftigung der Sozialversicherungspflicht?
Abhilfeklage: Neues Instrument für Verbraucherklagen in Kraft getreten
Mit der Abhilfeklage können gleichartige Ansprüche von Verbraucherinnen und Verbrauchern gebündelt eingeklagt werden. Das Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetz, mit dem das neue Klageinstrument eingeführt wird, ist am 13.10.2023 in Kraft getreten. Darüber informiert die BRAK.
EuGH zur Werbung für Haushaltsbacköfen und -dunstabzugshauben
In der Werbung für Haushaltsbacköfen und -dunstabzugshauben muss sowohl auf die Energieeffizienzklasse dieser Produkte als auch auf das Spektrum der Effizienzklassen hingewiesen werden. So entschied der EuGH aufgrund eines Vorabentscheidungsersuchens (Rs. C-761/22).
Erwartungen steigen, Tiefpunkt bei Lage erreicht?
Die ZEW-Konjunkturerwartungen für Deutschland steigen in der aktuellen Umfrage vom Oktober 2023 deutlich an.
„Freiwillig Tempo 30“: Klage der Grundstückseigentümer ohne Erfolg
Das VG Freiburg hat drei Klagen auf Feststellung der Zulässigkeit von „Freiwillig Tempo 30“-Schildern auf Privatgrundstücken abgewiesen (Az. 6 K 1866/22 u. a).
Schuster (88) will bis 100 arbeiten
Rente, nein danke! Günther Lang, ein 88-jähriger Schuhmacher aus Crottendorf im Erzgebirge, hat sich entschlossen, trotz seines Alters sein Handwerk weiter auszuüben. Auch wenn heute die meisten Turnschuhe tragen.
Bundesregierung verbessert Förderkonditionen zur Wohneigentumsbildung
Die neue Eigentumsförderung für Familien wurde nur spärlich angenommen. Ab 16.10.2023 bekommen Familien bei der staatlichen Förderung des Wohneigentums bessere Konditionen von der KfW-Bank.
Parlamentswahl in Polen: Auch ein Verlierer kann noch gewinnen
Die Regierungspartei PiS hat laut Prognosen die polnische Parlamentswahl gewonnen. Dennoch könnte die Wahl für die Opposition rund um Donald Tusk noch gut ausgehen.
Mehrheit der Unternehmen sieht gleiche Produktivität im Büro und im Homeoffice
Die meisten deutschen Unternehmen rechnen lt. ifo Institut mit gleichbleibender Produktivität, sollten ihre Beschäftigten vom hybriden Arbeiten vollständig ins Büro zurückkehren.
