Deutsche EU-Ratspräsidentschaft im Zeichen von Corona

Auch Digitalisierung muss mit Wumms angepackt werden

(PresseBox) ( Brüssel, )
Neben der gegenwärtigen Pandemiebewältigung mit den entsprechenden Budgetanpassungen, dem bevorstehenden Brexit und der Zukunftskonferenz Europas muss aus Sicht des VATM die deutsche Ratspräsidentschaft das Mega-Ziel Digitalisierung noch stärker als bisher vorantreiben.

„Die Corona-Pandemie und ihre Folgen haben uns mehr als deutlich gezeigt: eHealth, eLearning, Homeoffice bis hin zur digitalen Verwaltung sind entscheidend für unsere wirtschaftliche und gesellschaftliche Zukunft. Entbürokratisierung beim Netzausbau und innovative digitale Dienste auf den Netzen sind in Zukunft das Rückgrat zur Sicherung unseres Wohlstands“, unterstreicht VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner. Dabei sei der Wettbewerb der zentrale Treiber für Investitionen und Innovationen.

Nicht einzelne Leuchttürme, Vorzeigedigitalstädte oder europäische Champion gilt es zu schaffen. Nicht Regulierungserleichterungen für alte Monopolisten, die zur Verdrängung von Wettbewerb genutzt werden können, dürfen politisch im Fokus stehen. „Wir brauchen harte Regeln, die den Wettbewerb stärken und Deutschland und Europa wirklich voranbringen“, fordert Grützner: „Investitionswettbewerb, der Wettbewerb der Dienste und Open Access stehen für die Zukunft Europas.“ Wettbewerb sei nicht nur der Treiber des Netzausbaus, sondern Treiber der digitalen Transformation.

Der kürzlich veröffentlichte Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft (DESI)* der EU-Kommission zeigt eindeutig, dass aber gerade hier in Deutschland noch große Defizite bestehen. Das Land liegt im europäischen Gesamtvergleich zwar auf Platz 12, aber bei der Integration der Digitaltechnik sowie bei elektronischen öffentlichen Diensten schneidet Deutschland besonders unterdurchschnittlich ab. Weniger als ein Drittel der Unternehmen (29 Prozent) tauscht Informationen auf elektronischem Weg aus. Nur 49 Prozent der deutschen Internetnutzer greifen aktiv auf E-Government-Dienste zu (im EU-Durchschnitt 67 Prozent). Damit liegt Deutschland bei diesem Indikator weit abgeschlagen auf Platz 26.

„Wir müssen und wir können deutlich stärker werden. Deutschland hat im Jahr 2019 bei den meisten Konnektivitätsindikatoren Fortschritte gemacht und der VATM wird im Digital-Gipfel der Bundesregierung weiter für Bürokratieabbau kämpfen. Wir brauchen die Entfesselung unseres Landes und müssen diese nutzen. Wichtigster Treiber in Europa und darüber hinaus ist und war dabei die Digitalisierung der Verwaltung. Sie bringt den Bürokratieabbau direkt zum Bürger und macht die Vorteile der Digitalisierung erlebbar. Vor uns liegt aber noch ein weiter Weg. Deshalb muss die deutsche Ratspräsidentschaft im Interesse aller die Weichen für eine erfolgreiche Digitalisierung Europas stellen“, appelliert der VATM-Geschäftsführer.

Dabei sind Datenschutz und Datensicherheit von zentraler Bedeutung und müssen an die neuen Herausforderungen angepasst werden. KI und datenbasierte neue digitale Dienste müssen in Europa leichter entwickelt und auch eingesetzt werden. „Zudem muss das europäische Wettbewerbsrecht an die neuen Marktgegebenheiten angepasst werden, es muss ein Level Playing Field mit außereuropäischen Unternehmen, die auf den hiesigen Markt drängen, geschaffen werden“, betont VATM-Geschäftsführer Grützner.

*DESI_Deutschland_2020
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