Sitzung der Regionsversammlung am Dienstag, 20.04.2021 um 14:00 Uhr

Zu der Sitzung der Regionsversammlung am Dienstag, den 20.04.2021, um 14:00 Uhr, Sitzungssaal, Neues Regionshaus, Hildesheimer Straße 18, 30169 Hannover

T a g e s o r d n u n g:

1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2. Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
3. Mitteilungen des Regionspräsidenten; unter anderem

3.1.    Außerplanmäßige Aufwendung im Fachbereich Gesundheit

3.2.    Überplanplanmäßige Auszahlung im Fachbereich Verkehr

3.3.     Informationen zum Verfahren der Förderung für neue Wohnungen im Rahmen der WohnBauInitiative der Region Hannover -Abschlagszahlungen für das Jahr 2020 und Höhe der endgültigen Zuwendungsbeträge für das Jahr 2019 aus der WohnBauPrämie

3.4.     Neukonzeption des Wohnraumförderprogramms der Region Hannover - Sachstand

1. Neubesetzung des Grundstücksverkehrsausschusses
2. Klimaschutzagentur Region Hannover GmbH; Nebenleistungen ab dem 01.07.2021
3. steuern lenken bauen Projektsteuerung Region Hannover GmbH - Entsendungen in den Aufsichtsrat
4. Zuwendung an die Klinikum Region Hannover GmbH für die Einführung innovativer, digitaler und zukunftsfähiger KRH Human Resources IT-Systeme
5. Zuwendung an die Klinikum Region Hannover GmbH für
   Digitalisierung - Investitionen in Software zu Systemverbesserungen und administrativen Entlastungen bei Investitionsvorhaben

1. Aufstockung des Erfrischungsgeldes für die Briefwahlvorstände
2. Beitritt zur Initiative "Klischeefrei" für eine Berufs- und Studienwahl frei von Geschlechterklischees

1. Änderung der Richtlinie für die Chorförderung der Region Hannover in den Jahren 2021 - 2023
2. Förderung und Sicherung der Gesundheitsversorgung von Menschen in besonderen Lebenslagen - Einrichtung der Clearingstelle "Gesundheitsversorgung für Menschen in besonderen Lebenslagen"
3. Einführung der App "Gut versorgt in Stadt und Region Hannover" in Kooperation mit der "Gut versorgt in..." GmbH
4. Umsetzungskonzept für die Beschlussinhalte der Vorlage "Klima in Not - Klimaschutz der Region Hannover konkretisieren und verbindlich festlegen"

14.1.   Änderungsantrag der Gruppe REGION vom 23. Oktober 2020

14.2.   Interfraktioneller Änderungsantrag zur Vorlage Umsetzungskonzept "Klima in Not - Klimaschutz der Region Hannover konkretisieren und verbindlich festlegen" Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und der Gruppe Regions-Linke vom 4. März 2021

1. Anpassung der Richtlinie über die finanzielle Förderung von Solarkollektoranlagen in der Region Hannover (Solarwärme-Richtlinie)

15.1.   Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 8. März 2021

1. Pilotprojekt - Wassermanagement in der Gemeinde Uetze
2. Entwicklungspotentiale des Natur- und Naherholungsraumes Deister
3. Aufhebung der Zoostiftung Region Hannover
4. Mitgliedschaft der Region Hannover im Gartennetz Deutschland in der DGGL e.V.
5. BBS Justus-von-Liebig Schule-Neubau
6. Förderung des Projektes "Chance Berufsabschluss"
7. Anschaffung von Mild-Hybridbussen im Rahmen des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages Regionalverkehr
8. Digitalisierungsstrategie des ÖPNV der Region Hannover - Umsetzung erster Projekte
9. Stadtexperiment Interkommunale Veloroute

1. Umstufungskonzept Großburgwedel
2. Kostenfreie Nutzung des ÖPNV in der Region Hannover für Hin- und Rückfahrt zum Impfzentrum
   Antrag der FDP-Fraktion vom 15. Februar 2021

26.1.  Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 15. März 2021

1. Kostenlose Fahrt zum Corona-Impftermin Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 5. März 2021
2. Winterdienst für den Umweltverbund konkretisieren
   Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 16. Februar 2021

1. Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung im Fachbereich Schulen
2. Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen
3. Anfragen an die Verwaltung