Der gemeinnützige Verein, der die Bevölkerung fortwährend mit viel Einsatz und Engagement für die Kritikpunkte und die Gefahren eines überdimensionierten Stromnetzausbaus sensibilisiert, steht dennoch vor gewaltigen Herausforderungen.
Als Mitglied des von Trassengegnern ins Leben gerufenen überregionalen Aktionsbündnisses Ultranet sind für 2019 weitere Maßnahmen in Vorbereitung. Zudem gibt es Anlass zur Hoffnung,
dass im Schulterschluss mit der Stadt Pulheim und mit Politikern aller Fraktionen im Sinne der betroffenen Bürgerschaft die gesetzten Ziele weiter verfolgt werden.
Durch den Neubau von bis zu 90 Meter hohen Strommasten wurde Anfang 2018 die Mehrheit der Pulheimer Bevölkerung auf das aufmerksam, was seit Jahren geplant, aber kaum einem Bürger bekannt war, das Experiment „Ultranet“, eine neuartige hybride Hochspannungsfreileitung bei der Gleichstrom und Drehstrom erstmals gemeinsam auf einem Mast übertragen werden.
Durch die Genehmigung einer neuen 380 kV Drehstromleitung und der damit einhergehenden „Monstermasten“ hatte die Bezirksregierung Köln bereits Ende 2016 die Grundlage für Ultranet im Abschnitt E (Rommerskirchen – Weißenthurm) geschaffen.
Einwände im Planfeststellungsverfahren der Stadt Pulheim und einiger Bürger aufgrund der Nähe zur Wohnbebauung entlang der Ortsteile Geyen und Brauweiler fanden kein Gehör. Alternative Trassenführungen mit mehr Abstand wurden mit dem Verweis auf den Ausbau einer Bestandstrasse und dem Argument, die neuen Masten würden „keine besondere Aufmerksamkeit erregen“ und seien „nicht unzumutbar“, abgetan.
Die aus über 20 km Entfernung sichtbaren Masten erregen durchaus Aufmerksamkeit und sollen zukünftig für eine weltweit neuartige, nicht ausreichend getestete Übertragungstechnik genutzt werden. Dies hat im Sommer 2018 die Pulheimer Bürger auf den Plan gerufen und zur Gründung der Bürgerinitiative geführt. Nach nur einem halben Jahr zählt der gemeinnützige Verein über 100 Mitglieder und kann auf mehrere erfolgreiche Informationsveranstaltungen, eine intensive Pressearbeit und einen konstruktiven Dialog mit der Stadt Pulheim sowie Politikern aller Fraktionen und Ebenen zurückblicken. Außerdem hat man im Schulterschluss mit der „Interessensgemeinschaft Hürth gegen Hochspannung“, eine seit Jahren aktive Gruppierung, als Verbündete gewinnen können.
Neben einem meinungsbildenden Ortstermin mit zahlreichen Vertretern aus Kommune und Politik war die durch die PBU e.V. eingeforderte und mitinitiierte Informations- und Diskussionsveranstaltung der Stadt Pulheim am 20.11.2018 ein wichtiger Meilenstein. In dieser von Bügermeister Frank Keppeler moderierten Bürgerversammlung stellten sich die Firma Amprion, die Bundesnetzagentur, das Bundesamt für Strahlenschutz sowie der Wiesbadener Wirtschaftsexperte und Stromtrassenkritiker Prof. Dr. Lorenz Jarass den Fragen der über 200 Bürgerinnen und Bürger.
Insbesondere eine Aussage von Frau Dr. Blanka Pophof (Bundesamt für Strahlenschutz) bzgl. der im Raum stehenden und nicht abschließend erforschten gesundheitlichen Risiken (Kinderleukämie, Lungenkrebs, ALS, …) bestätigte die PBU e.V. in der Kritik und ihrer Forderung nach Einhaltung der gesetzlichen Mindestabstände von 400 Metern:
„Ich bin heute nicht hier, um Sie zu beruhigen, denn sonst müsste ich Sie anlügen.“
(Dr. Blanka Pophof, BfS, 20.11.2018)
Die Stadt Pulheim und die PBU e.V. sind sich darin einig, weiter für eine alternative Trassenführung am Ortsrand zu kämpfen und so die Fehler von 2016 zu korrigieren. Eventuelle Risiken für die betroffenen Anwohner durch das Experiment Ultranet müssen entlang der gesamten Trasse eingedämmt und wenn möglich ausgeschlossen werden.
Im Jahr 2019 wird das Bemühen um eine alternative Trassenführung im Mittelpunkt stehen. Gemeinsam mit der Stadtverwaltung wollen Vertreter der PBU e.V. einen verbindlichen Verschwenkungsvorschlag entwickeln. Im weiteren Genehmigungsprozess muss diese Verschwenkung als Kompromiss auf die Umsetzung der Pläne der Bundesnetzagentur einwirken. Auch wenn die Forderung der PBU e.V. nach einer weitgehend dezentral strukturierten Energiewende dann ungehört bliebe, so könnten die Sorgen der betroffenen Anwohner zumindest teilweise ausgeräumt und die Akzeptanz der Leitungsführung gesteigert werden.
Auf dem Weg dorthin könnte dann auch das für den 24. Januar anberaumte Treffen in Hürth mit Staatssekretär Thomas Bareiß (CDU) Signalwirkung haben. Bareiß vertritt Wirtschaftsminister Altmaier, der bereits im März 2018 im Bundestag versprochen hatte, nach einem halben Jahr sämtliche kritischen Stromtrassenabschnitte des HGÜ Ausbaus persönlich besucht zu haben. Dieses Versprechen konnte Minister Altmaier aufgrund der Vielzahl der kritischen Abschnitte bei den drei Leitungsvorhaben Ultranet, SuedLink und SuedOstLink nicht einhalten.
Stattdessen plant das Ministerium für 2019 eine Novellierung der Energiegesetze, die einen zügigeren Ausbau der Trassen ermöglichen. Grundlegende Bürger- und Beteiligungsrechte würden dann ausgehöhlt, bisherige Verfahrensschritte wie Planfeststellungen oder die Bundesfachplanung abgekürzt werden bzw. ganz entfallen. Die PBU e.V. sieht diese Planungen äußerst kritisch und wird gemeinsam mit anderen im Aktionsbündnis Ultranet organisierten Bürgerinitiativen die Mitglieder des Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie auf die entsprechenden Stellen des Gesetzentwurfs explizit aufmerksam machen.
Der Vorstand | PBU e.V.
Als Mitglied des von Trassengegnern ins Leben gerufenen überregionalen Aktionsbündnisses Ultranet sind für 2019 weitere Maßnahmen in Vorbereitung. Zudem gibt es Anlass zur Hoffnung,
dass im Schulterschluss mit der Stadt Pulheim und mit Politikern aller Fraktionen im Sinne der betroffenen Bürgerschaft die gesetzten Ziele weiter verfolgt werden.
Durch den Neubau von bis zu 90 Meter hohen Strommasten wurde Anfang 2018 die Mehrheit der Pulheimer Bevölkerung auf das aufmerksam, was seit Jahren geplant, aber kaum einem Bürger bekannt war, das Experiment „Ultranet“, eine neuartige hybride Hochspannungsfreileitung bei der Gleichstrom und Drehstrom erstmals gemeinsam auf einem Mast übertragen werden.
Durch die Genehmigung einer neuen 380 kV Drehstromleitung und der damit einhergehenden „Monstermasten“ hatte die Bezirksregierung Köln bereits Ende 2016 die Grundlage für Ultranet im Abschnitt E (Rommerskirchen – Weißenthurm) geschaffen.
Einwände im Planfeststellungsverfahren der Stadt Pulheim und einiger Bürger aufgrund der Nähe zur Wohnbebauung entlang der Ortsteile Geyen und Brauweiler fanden kein Gehör. Alternative Trassenführungen mit mehr Abstand wurden mit dem Verweis auf den Ausbau einer Bestandstrasse und dem Argument, die neuen Masten würden „keine besondere Aufmerksamkeit erregen“ und seien „nicht unzumutbar“, abgetan.
Die aus über 20 km Entfernung sichtbaren Masten erregen durchaus Aufmerksamkeit und sollen zukünftig für eine weltweit neuartige, nicht ausreichend getestete Übertragungstechnik genutzt werden. Dies hat im Sommer 2018 die Pulheimer Bürger auf den Plan gerufen und zur Gründung der Bürgerinitiative geführt. Nach nur einem halben Jahr zählt der gemeinnützige Verein über 100 Mitglieder und kann auf mehrere erfolgreiche Informationsveranstaltungen, eine intensive Pressearbeit und einen konstruktiven Dialog mit der Stadt Pulheim sowie Politikern aller Fraktionen und Ebenen zurückblicken. Außerdem hat man im Schulterschluss mit der „Interessensgemeinschaft Hürth gegen Hochspannung“, eine seit Jahren aktive Gruppierung, als Verbündete gewinnen können.
Neben einem meinungsbildenden Ortstermin mit zahlreichen Vertretern aus Kommune und Politik war die durch die PBU e.V. eingeforderte und mitinitiierte Informations- und Diskussionsveranstaltung der Stadt Pulheim am 20.11.2018 ein wichtiger Meilenstein. In dieser von Bügermeister Frank Keppeler moderierten Bürgerversammlung stellten sich die Firma Amprion, die Bundesnetzagentur, das Bundesamt für Strahlenschutz sowie der Wiesbadener Wirtschaftsexperte und Stromtrassenkritiker Prof. Dr. Lorenz Jarass den Fragen der über 200 Bürgerinnen und Bürger.
Insbesondere eine Aussage von Frau Dr. Blanka Pophof (Bundesamt für Strahlenschutz) bzgl. der im Raum stehenden und nicht abschließend erforschten gesundheitlichen Risiken (Kinderleukämie, Lungenkrebs, ALS, …) bestätigte die PBU e.V. in der Kritik und ihrer Forderung nach Einhaltung der gesetzlichen Mindestabstände von 400 Metern:
„Ich bin heute nicht hier, um Sie zu beruhigen, denn sonst müsste ich Sie anlügen.“
(Dr. Blanka Pophof, BfS, 20.11.2018)
Die Stadt Pulheim und die PBU e.V. sind sich darin einig, weiter für eine alternative Trassenführung am Ortsrand zu kämpfen und so die Fehler von 2016 zu korrigieren. Eventuelle Risiken für die betroffenen Anwohner durch das Experiment Ultranet müssen entlang der gesamten Trasse eingedämmt und wenn möglich ausgeschlossen werden.
Im Jahr 2019 wird das Bemühen um eine alternative Trassenführung im Mittelpunkt stehen. Gemeinsam mit der Stadtverwaltung wollen Vertreter der PBU e.V. einen verbindlichen Verschwenkungsvorschlag entwickeln. Im weiteren Genehmigungsprozess muss diese Verschwenkung als Kompromiss auf die Umsetzung der Pläne der Bundesnetzagentur einwirken. Auch wenn die Forderung der PBU e.V. nach einer weitgehend dezentral strukturierten Energiewende dann ungehört bliebe, so könnten die Sorgen der betroffenen Anwohner zumindest teilweise ausgeräumt und die Akzeptanz der Leitungsführung gesteigert werden.
Auf dem Weg dorthin könnte dann auch das für den 24. Januar anberaumte Treffen in Hürth mit Staatssekretär Thomas Bareiß (CDU) Signalwirkung haben. Bareiß vertritt Wirtschaftsminister Altmaier, der bereits im März 2018 im Bundestag versprochen hatte, nach einem halben Jahr sämtliche kritischen Stromtrassenabschnitte des HGÜ Ausbaus persönlich besucht zu haben. Dieses Versprechen konnte Minister Altmaier aufgrund der Vielzahl der kritischen Abschnitte bei den drei Leitungsvorhaben Ultranet, SuedLink und SuedOstLink nicht einhalten.
Stattdessen plant das Ministerium für 2019 eine Novellierung der Energiegesetze, die einen zügigeren Ausbau der Trassen ermöglichen. Grundlegende Bürger- und Beteiligungsrechte würden dann ausgehöhlt, bisherige Verfahrensschritte wie Planfeststellungen oder die Bundesfachplanung abgekürzt werden bzw. ganz entfallen. Die PBU e.V. sieht diese Planungen äußerst kritisch und wird gemeinsam mit anderen im Aktionsbündnis Ultranet organisierten Bürgerinitiativen die Mitglieder des Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie auf die entsprechenden Stellen des Gesetzentwurfs explizit aufmerksam machen.
Der Vorstand | PBU e.V.
