Studie: Digitalisierungsministerium jetzt – oder (besser) nie?!

Ein praxisorientierter Beitrag zur Diskussion eines Bundesdigitalisierungsministeriums

(PresseBox) ( Berlin, )
Digitalisierungsministerium ja oder nein? Aber vor allem wie konkret? Zu diesen Fragen haben das Stein-Hardenberg-Institut und die ]init[ AG jetzt die Studie „Digitalisierungsministerium jetzt – oder (besser) nie?!“ veröffentlicht. Sie haben untersucht, in welchem Portfolio-Zuschnitt die Einrichtung eines Digitalisierungsministeriums erfolgversprechend ist und wie das Ministerium selbst sowie die Governance ausgestaltet sein sollte.

Auf der Grundlage von Fallbeispielen aus verschiedenen Bundesländern und zahlreichen Experteninterviews mit Entscheider:innen aus Politik und Verwaltung wurden Erfolgsfaktoren eines Digitalisierungsministeriums identifiziert. Mit ihren Thesen legen die Autor:innen einen praxis- und gestaltungsorientierten Beitrag vor, wie ein Digitalisierungsministerium schnell arbeitsfähig wird und die größte Wirkung erzielen kann.

„Mit der richtigen Gestaltung und Aufstellung eines Digitalisierungsministeriums können wir zusätzlichen Schwung und die dringend notwendige Umsetzungskraft für die digitale Transformation von Staat und Verwaltung schaffen. Unsere Studie bietet wichtige Erkenntnisse, Bausteine und Erfolgsfaktoren, um die Digitalisierung in Bund und Ländern zielgerichtet zu verbessern. Selbst wenn die neue Bundesregierung sich doch gegen ein solches Ressort entscheidet.“ Harald Felling, CEO ]init[ AG

Stephan Löbel, Geschäftsführer des SHI Stein-Hardenberg Instituts: „Ein Digitalisierungsministerium wird nicht, wie von Wunderhand, Defizite der Digitalisierung in Deutschland beheben. Aber es wird entscheidende Impulse setzen können – wenn die Modernisierung von Staat und Verwaltung als primäre Aufgabe angesehen wird und nicht jegliche Digitalisierungskompetenzen der übrigen Ressorts absorbiert werden.“

Zentrale Erkenntnisse
Das entworfene Ideal eines Bundesdigitalisierungsministeriums zeichnet sich durch drei Eigenschaften aus. Erstens sollte sich das Ministerium auf die Digitalisierung und Modernisierung von Staat und Verwaltung konzentrieren und keine weiteren Fachpolitiken verantworten, die Fokus und Signalwirkung eines dedizierten Ministeriums schwächen. Zweitens ist die Behörde mit dem zentralen IT-Haushalt sowie einem Innovationsbudget auszustatten, auf das sich alle Ressorts mit Digitalisierungsprojekten bewerben können. Drittens sollte das Ministerium umsetzungsorientiert ausgerichtet sein und auch die direkte Verantwortung für wichtige Projekte übernehmen, z.B. den Aufbau der Verwaltungscloud, die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes sowie der Single Digital Gateway Verordnung.

Zum Vorgehen der Studie
Die Autor:innen der Studie entwerfen einen Idealtypus eines Digitalisierungsministeriums auf der Basis einschlägiger Forschungs- und Praxisliteratur sowie empirischer Erkenntnisse. Dazu wurden vier Fallstudien von Bundesländern mit unterschiedlich ausgeprägten Digitalisierungsministerien durchgeführt sowie halbstandardisierte Interviews mit Expert:innen und Entscheider:innen aus Politik und Verwaltung.

Die Studie kann auf der Seite des SHI oder von ]init[ heruntergeladen werden:
Download der Studie

Über das SHI |Stein-Hardenberg Institut

Das SHI steht als anwendungsorientiertes Forschungsinstitut in der Denktradition seiner Namensgeber Freiherr vom Stein und Fürst von Hardenberg. Anwendungsorientierung erfordert einen hohen Grad an Interdisziplinarität, deshalb verbindet das SHI insbesondere Politikwissenschaft, (Public) Management, Informatik, Soziologie sowie Rechtswissenschaft.

Es gibt keine moderne Organisationsgestaltung ohne Informationstechnologien. Das Zusammenspiel von IT, Personal und Organisation ist integraler Bestandteil moderner Verwaltung. Vor diesem Kontext forscht das Stein-Hardenberg Institut.

Ziel des SHI ist Veränderungsdynamiken und Wirkungen von Modernisierungsvorhaben besser zu verstehen, daraus umsetzungsfähige (Vollzugs-)Modelle zu entwickeln und wissenschaftliche Erkenntnisse in intuitive, beteiligungs- und interaktionsorientierte praktische Werkzeuge zu überführen. So wird die Verwaltungspraxis befähigt, komplexe Aufgaben selbst zu bearbeiten und konkrete Gestaltungsspielräume systematisch zu erschließen.
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