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IHK legt Gemeindehaushaltsanalyse vor: Trotz Rekordeinnahmen gelingt es nur wenigen Kommunen, die Verschuldung zu reduzieren

(PresseBox) (Heilbronn, )
Die Industrie- und Handelskammer Heilbronn-Franken legt auch dieses Jahr wieder eine Gemeindehaushaltsanalyse für die Region Heilbronn-Franken vor. Untersucht wurde die Finanzlage der kreisfreien Stadt Heilbronn sowie der Großen Kreisstädte Bad Mergentheim, Bad Rappenau, Crailsheim, Eppingen, Neckarsulm, Öhringen, Schwäbisch Hall und Wertheim.

Die Studie belegt, dass sich die Einnahmenseite aller untersuchten Kommunen spürbar erholt hat. Gleichwohl gelingt es nur wenigen Städten, den Schuldenstand konsequent zu reduzieren. Im Gegenteil, einige Kommunen haben ihre Verschuldung sogar deutlich ausgeweitet. Für Heinrich Metzger, Hauptgeschäftsführer der IHK, ist dies unverständlich. Er befürchtet, dass sich bei einem wirtschaftlichen Abschwung die finanziellen Spielräume der Kommunen gefährlich einengen werden. Die Konsolidierung der kommunalen Finanzen sollte deshalb oberstes Gebot sein.

Die Studie der IHK beruht auf einer Untersuchung, die das Institut für innovative Projekte (LIP) im Auftrag der zwölf baden-württembergischen Kammern durchgeführt hat. Unter wissenschaftlicher Leitung von Prof. Wolfgang Rieth, der an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen in Ludwigsburg lehrt, wurden hierfür die Haushaltspläne aller kreisfreien Städte und Großen Kreisstädte im Lande ausgewertet. Die so gewonnenen Daten lassen einen interkommunalen und intertemporalen Vergleich wichtiger finanz- und haushaltspolitischer Kennzahlen zu.

Die IHK Heilbronn-Franken hat in ihrer Gemeinde-Haushaltsanalyse die Kennzahlen und Ergebnisse der Kommunen aus der Region zusammengestellt und ermöglicht so einen direkten Vergleich der Städte untereinander und mit anderen Gemeinden in Baden-Württemberg. Für Carsten Bacher, Steuerexperte der IHK, ist aber klar, dass die Kennzahlen der Gemeinde-Haushaltsanalyse nicht ausreichen, um die finanzielle Lage einer Gemeinde abschließend zu beurteilen. Eine tiefergehende Analyse hätte aber den Rahmen der Studie gesprengt.

In diesem Zusammenhang ist insbesondere auf die Eigenbetriebsproblematik hinzuweisen. Einige Gemeinden haben öffentliche Einrichtungen, wie z. B. Entsorgungseinrichtungen, Schwimmbäder, Stadtwerke etc. als Eigenbetriebe ausgegliedert - mit den entsprechenden Konsequenzen für die Haushaltspläne. Im Einzelfall kann das dazu führen, dass sich der sichtbare Schuldenstand der Gemeinde drastisch reduziert. In anderen Gemeinden existieren dagegen fast keine Eigenbetriebe.

Gleichwohl ist die Haushaltsanalyse der zwölf Industrie- und Handelskammern eine wertvolle Fundgrube für alle interessierten Bürger und Entscheidungsträger. Keine andere wissenschaftliche Untersuchung in Baden-Württemberg wertet mehr Haushaltspläne aus und vergleicht mehr Finanzkennzahlen. Die Gemeinde-Haushaltsanalyse kann auf der Homepage der IHK (www.heilbronn.ihk.de, Rubrik Recht/Steuern, Steuern, Aktuelles, Gemeinde-Haushaltsanalyse 2008) von jedermann kostenfrei heruntergeladen werden.
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