Seit mehr als 7 Jahren versuchte die in Saarbrücken ansässige Euro Data Gesellschaft mit beschränkter Haftung & Co. Kommanditgesellschaft, Datenverarbeitungsdienst (EURO DATA) dem Leipziger Hersteller und Distributor Eurodata Telecommunications GmbH die Namensrechte streitig zu machen.
Dabei hatte Eurodata Telecommunications nach Meinung ihres Geschäftsführers, Christoph Sarp, schon bei Gründung der Gesellschaft vor 13 Jahren, alles geprüft und fand nirgendwo in Deutschland eine gleichlautende Firmenbezeichnung.
Erst als aus Saarbrücken im Jahr 2000 die erste Abmahnung kam, erfuhren wir von der Existenz einer gleichlautenden Firma, die vorgab, ebenfalls unter Eurodata zu firmieren und damit ältere Rechte in Anspruch nehmen zu können. Schnell ergab eine Recherche, dass die Saarbrücker Datenfirma, die sich überwiegend mit Abrechnungssoftware für Tankstellensysteme beschäftigt, seit vielen Jahren nicht so am Markt auftrat, wie sie tatsächlich im Handelsregister eingetragen ist.
Das Landgericht Köln sah keine Verwechslungsgefahr oder Berührungspunkte und wies nach dem jahrelang andauernden Rechtsstreit die Klage der EURO DATA ab. Die Behauptung, sie hätte die Wortmarke „Eurodata“ eingetragen, hielt einer gerichtlichen Überprüfung nicht stand, denn lediglich die Wort-Bildmarke „Eurodata“ war für die Klägerin in einigen Nutzungsklassen reserviert.
Vor dem Kölner Landgericht vermochten die Saarbrücker keine überzeugenden Argumente vorzutragen, außer, dass sie für den Namen ein Alleinstellungsmerkmal beanspruchen und auch notfalls mit einem kostenintensiven Rechtsstreit den Gegner in die Knie zwingen wollen. Rechtsanwalt Manfred Wagner hatte offensichtlich selbst Schwierigkeiten seine Mandantin richtig zu benennen, so dass erst nach Hinweis durch das Gericht der tatsächliche Name der Klägerin im Schriftverkehr auftauchte.
Für Eurodata Telecommunications GmbH bedeutet das Urteil eine Bestätigung der Rechtsauffassung, wie Christoph Sarp erleichtert feststellt: „Auch wenn wir von Anfang an davon überzeugt waren, dass die Namensansprüche der Saarbrücker EURO DATA unberechtigt sind, schwebende Rechtsstreitigkeiten lähmen irgendwo doch den Geschäftsablauf. Trotzdem haben wir uns nicht von dem Streitwert in Höhe von 600 Tsd Euro beeindrucken lassen.“
Das Urteil des Landgerichts Köln (Aktenzeichen 81 O 208/05) im Wortlaut erhalten Sie auf Anfrage.
Zu Eurodata Telecommunications GmbH:
Gegründet 1994 als Distributor für Telekommunikation, seit 2000 auch Hersteller von Telefonanlagen und Sprecheinrichtungen mit den Tochtergesellschaften Euracom Kommunikationssysteme GmbH und Telebau Fernmelde- und Elektrotechnik GmbH.
Dabei hatte Eurodata Telecommunications nach Meinung ihres Geschäftsführers, Christoph Sarp, schon bei Gründung der Gesellschaft vor 13 Jahren, alles geprüft und fand nirgendwo in Deutschland eine gleichlautende Firmenbezeichnung.
Erst als aus Saarbrücken im Jahr 2000 die erste Abmahnung kam, erfuhren wir von der Existenz einer gleichlautenden Firma, die vorgab, ebenfalls unter Eurodata zu firmieren und damit ältere Rechte in Anspruch nehmen zu können. Schnell ergab eine Recherche, dass die Saarbrücker Datenfirma, die sich überwiegend mit Abrechnungssoftware für Tankstellensysteme beschäftigt, seit vielen Jahren nicht so am Markt auftrat, wie sie tatsächlich im Handelsregister eingetragen ist.
Das Landgericht Köln sah keine Verwechslungsgefahr oder Berührungspunkte und wies nach dem jahrelang andauernden Rechtsstreit die Klage der EURO DATA ab. Die Behauptung, sie hätte die Wortmarke „Eurodata“ eingetragen, hielt einer gerichtlichen Überprüfung nicht stand, denn lediglich die Wort-Bildmarke „Eurodata“ war für die Klägerin in einigen Nutzungsklassen reserviert.
Vor dem Kölner Landgericht vermochten die Saarbrücker keine überzeugenden Argumente vorzutragen, außer, dass sie für den Namen ein Alleinstellungsmerkmal beanspruchen und auch notfalls mit einem kostenintensiven Rechtsstreit den Gegner in die Knie zwingen wollen. Rechtsanwalt Manfred Wagner hatte offensichtlich selbst Schwierigkeiten seine Mandantin richtig zu benennen, so dass erst nach Hinweis durch das Gericht der tatsächliche Name der Klägerin im Schriftverkehr auftauchte.
Für Eurodata Telecommunications GmbH bedeutet das Urteil eine Bestätigung der Rechtsauffassung, wie Christoph Sarp erleichtert feststellt: „Auch wenn wir von Anfang an davon überzeugt waren, dass die Namensansprüche der Saarbrücker EURO DATA unberechtigt sind, schwebende Rechtsstreitigkeiten lähmen irgendwo doch den Geschäftsablauf. Trotzdem haben wir uns nicht von dem Streitwert in Höhe von 600 Tsd Euro beeindrucken lassen.“
Das Urteil des Landgerichts Köln (Aktenzeichen 81 O 208/05) im Wortlaut erhalten Sie auf Anfrage.
Zu Eurodata Telecommunications GmbH:
Gegründet 1994 als Distributor für Telekommunikation, seit 2000 auch Hersteller von Telefonanlagen und Sprecheinrichtungen mit den Tochtergesellschaften Euracom Kommunikationssysteme GmbH und Telebau Fernmelde- und Elektrotechnik GmbH.
