Electronics For Imaging, Inc. (EFI) ist aus einem langjährigen Patenstreit in Deutschland, den die Durst Phototechnik Digital Technology GmbH angestrengt hatte, als Sieger hervorgegangen. Dies gab EFI heute bekannt.
Am 23. Dezember 2011 befand ein deutsches Berufungsgericht das von Durst eingeklagte Gebrauchsmuster für unwirksam und damit nicht schutzfähig. Gebrauchsmuster schützen nach deutschem Recht ähnlich wie Patente geistiges Eigentum an Erfindungen. Die Verletzungsklage von Durst ging auf das Jahr 2007 zurück. Von Anfang an hatte sich EFI darauf berufen, dass die fragliche Technologie bei Eintragung des Gebrauchsmusters längst in Gebrauch gewesen sei. Bereits 2009 teilte ein erstinstanzliches Gericht diese Auffassung, die nun in der Berufung bekräftigt wurde: Die von Durst beanspruchte Erfindung ist keine Neuheit.
"Wir freuen uns über das Urteil des deutschen Berufungsgerichts", erklärte Bryan Ko, Syndikus von EFI. "Leider scheint Durst darauf bedacht, Energie für gegenstandslose Klagen zu verschwenden, anstatt ganz einfach den Markt die innovativeren, nützlicheren Produkte wählen zu lassen. Wir hoffen natürlich, künftig nicht mehr Zielscheibe solcher haltloser Anschuldigungen zu werden. Wenn es aber sein muss, werden wir uns energisch zur Wehr setzen - und gleichzeitig unsere eigenen Erfindungen und Eigentumsrechte nach Kräften schützen."
Eines ist sicher: Auch künftig wird EFI - Anbieter eines breiten Spektrums von digitalen Tintenstrahldruckern im Supergroßformat und UV-Druckern im Großformat - innovative Drucker, Tinten und Softwarelösungen für Kunden in aller Welt hervorbringen.
ZUSÄTZLICHE INFORMATIONEN: Das EFI-Logo, Fiery, VUTEk und Jetrion sind eingetragene Marken der Electronics for Imaging, Inc. in den USA und/oder anderen Ländern.BESTColor ist eine eingetragene Marke der Electronics for Imaging GmbH in den USA. EFI und Rastek sind Marken der Electronics for Imaging, Inc. in den USA und/oder anderen Ländern.Colorproof ist eine Marke der Electronics for Imaging GmbH in den USA und/oder anderen Ländern.Alle anderen Produkt- und Warenbezeichnungen sind möglicherweise Marken oder eingetragene Marken der jeweiligen Rechteinhaber und werden hiermit anerkannt.
© 2011 Electronics for Imaging
Nothing herein should be construed as a warranty in addition to the express warranty statements provided with EFI products and services. This news release contains forward-looking statements, that are statements other than statements of historical fact including words such as "anticipate", "believe", "estimate", "expect", "consider", "plan" and similar, any statements related to strategies or objectives of management for future operations, products, development, performance, any statements of assumptions or underlying any of the foregoing and any statements in the future tense. Forward-looking statements are subject to certain risks and uncertainties that could cause our actual or future results to differ materially. For further information regarding risks and uncertainties associated with EFI's businesses, please refer to the risk factors section in the Company's SEC filings, including, but not limited to, its annual report on Form 10-K and its quarterly reports on Form 10-Q. EFI undertakes no obligation to update information contained herein, including forward-looking statements.
Am 23. Dezember 2011 befand ein deutsches Berufungsgericht das von Durst eingeklagte Gebrauchsmuster für unwirksam und damit nicht schutzfähig. Gebrauchsmuster schützen nach deutschem Recht ähnlich wie Patente geistiges Eigentum an Erfindungen. Die Verletzungsklage von Durst ging auf das Jahr 2007 zurück. Von Anfang an hatte sich EFI darauf berufen, dass die fragliche Technologie bei Eintragung des Gebrauchsmusters längst in Gebrauch gewesen sei. Bereits 2009 teilte ein erstinstanzliches Gericht diese Auffassung, die nun in der Berufung bekräftigt wurde: Die von Durst beanspruchte Erfindung ist keine Neuheit.
"Wir freuen uns über das Urteil des deutschen Berufungsgerichts", erklärte Bryan Ko, Syndikus von EFI. "Leider scheint Durst darauf bedacht, Energie für gegenstandslose Klagen zu verschwenden, anstatt ganz einfach den Markt die innovativeren, nützlicheren Produkte wählen zu lassen. Wir hoffen natürlich, künftig nicht mehr Zielscheibe solcher haltloser Anschuldigungen zu werden. Wenn es aber sein muss, werden wir uns energisch zur Wehr setzen - und gleichzeitig unsere eigenen Erfindungen und Eigentumsrechte nach Kräften schützen."
Eines ist sicher: Auch künftig wird EFI - Anbieter eines breiten Spektrums von digitalen Tintenstrahldruckern im Supergroßformat und UV-Druckern im Großformat - innovative Drucker, Tinten und Softwarelösungen für Kunden in aller Welt hervorbringen.
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