In einem Interview der Deutschen Welle hat sich der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Tom Koenigs (Bündnis 90/Die Grünen), zur Situation in Syrien und Afghanistan geäußert.
Zur Frage nach geeigneten Schritten in Syrien:
"In Syrien muss man vor allem diplomatisch, humanitär und in Bezug auf die Flüchtlinge und Verletzten etwas tun. Ich glaube, eine militärische Option von außen gibt es in Syrien nicht."
Zur Frage, ob humanitär begründete Interventionen vor dem Hintergrund der Erfahrungen in Afghanistan bisher sinnvoll gewesen sind:
"Manche sind sinnvoll gewesen, manche sind missglückt. Ich werde lieber kritisiert wegen missglückter Hilfeleistung als wegen mangelnder Hilfeleistung. In den Fällen, in denen wir nicht eingegriffen haben wie in Ruanda oder in Srebrenica, müssen wir uns doch bis ans Lebensende vorwerfen, dass wir da den falschen Weg gewählt haben. Hätten wir in Bengasi nicht eingegriffen, wäre das der nächste Fall. Man muss von Fall zu Fall über die geeigneten Mittel entscheiden. Die Mittel der Konfliktvermeidung haben wir noch längst nicht ausgeschöpft. Das finde ich eigentlich das Wichtigste. Menschenrechtsverletzungen zeichnen sich ab, werden massiv und führen dann zu solchen Konflikten wie in Afghanistan. Wenn man rechtzeitig am Anfang mit relativ geringen Mitteln verhindert, dass das zu einem Flächenbrand, zu einem Großkonflikt wird, dann sind die Erfolgsaussichten deutlich größer."
Zur Frage nach einer politischen Lösung in Afghanistan:
"Dass man das Land mit militärischen Mitteln nicht stabilisieren kann, ist einfach eine Erfahrung. Die Zukunft von Afghanistan liegt in den Händen der Afghanen. Nach wie vor gibt es Fundamentalisten, fundamentalistische Strömungen, die gibt es übrigens auch in der nicht-muslimischen Welt. Man muss die demokratischen Kräfte mit rechtsstaatlichen Kräften in ihrer Auseinandersetzung unterstützen. Man kann aber nicht glauben, dass man die Auseinandersetzung für sie führen kann. Das ist vergleichbar mit dem arabischen Frühling. Da kann man auch nicht für die Demokraten kämpfen, sondern man kann sie nur unterstützen."
Zur Frage nach geeigneten Schritten in Syrien:
"In Syrien muss man vor allem diplomatisch, humanitär und in Bezug auf die Flüchtlinge und Verletzten etwas tun. Ich glaube, eine militärische Option von außen gibt es in Syrien nicht."
Zur Frage, ob humanitär begründete Interventionen vor dem Hintergrund der Erfahrungen in Afghanistan bisher sinnvoll gewesen sind:
"Manche sind sinnvoll gewesen, manche sind missglückt. Ich werde lieber kritisiert wegen missglückter Hilfeleistung als wegen mangelnder Hilfeleistung. In den Fällen, in denen wir nicht eingegriffen haben wie in Ruanda oder in Srebrenica, müssen wir uns doch bis ans Lebensende vorwerfen, dass wir da den falschen Weg gewählt haben. Hätten wir in Bengasi nicht eingegriffen, wäre das der nächste Fall. Man muss von Fall zu Fall über die geeigneten Mittel entscheiden. Die Mittel der Konfliktvermeidung haben wir noch längst nicht ausgeschöpft. Das finde ich eigentlich das Wichtigste. Menschenrechtsverletzungen zeichnen sich ab, werden massiv und führen dann zu solchen Konflikten wie in Afghanistan. Wenn man rechtzeitig am Anfang mit relativ geringen Mitteln verhindert, dass das zu einem Flächenbrand, zu einem Großkonflikt wird, dann sind die Erfolgsaussichten deutlich größer."
Zur Frage nach einer politischen Lösung in Afghanistan:
"Dass man das Land mit militärischen Mitteln nicht stabilisieren kann, ist einfach eine Erfahrung. Die Zukunft von Afghanistan liegt in den Händen der Afghanen. Nach wie vor gibt es Fundamentalisten, fundamentalistische Strömungen, die gibt es übrigens auch in der nicht-muslimischen Welt. Man muss die demokratischen Kräfte mit rechtsstaatlichen Kräften in ihrer Auseinandersetzung unterstützen. Man kann aber nicht glauben, dass man die Auseinandersetzung für sie führen kann. Das ist vergleichbar mit dem arabischen Frühling. Da kann man auch nicht für die Demokraten kämpfen, sondern man kann sie nur unterstützen."
