BITMi zum Koalitionsvertrag: Aufbruch in die digitale Souveränität ist jetzt möglich

Zum heute vorgestellten Koalitionsvertrag zwischen SPD, FDP und Grünen zieht der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) eine positive erste Zwischenbilanz. “Das Papier atmet insgesamt den Geist eines digitalen Aufbruchs und gibt Anlass zur Hoffnung, dass dieser auch gelingen kann. Die Ampel-Koalitionäre haben verstanden, dass Digitalisierung kein Selbstzweck, sondern das wichtigste Instrument ist, um den Wohlstand der Zukunft an einem klimafreundlichen Technologiestandort zu sichern. Die gerade für den Mittelstand wichtige Vereinfachung vieler staatlicher Prozesse durch Digitalisierungsmaßnahmen zieht sich durch beinahe alle relevanten Kapitel.”, so BITMi-Präsident Dr. Oliver Grün zur Vorstellung des Koalitionsvertrags.

“Insbesondere freut uns sehr, dass zahlreiche zentrale Vorschläge des IT-Mittelstands in den Koalitionsvertrag Einzug erhalten haben.”, so Grün weiter. Dazu zählen im Wesentlichen:

• eine umfassende, nutzerzentrierte Modernisierung der Verwaltung, die den Anforderungen an das digitale Zeitalter gerecht wird und bürokratische Hürden etwa bei Unternehmensgründungen senkt;
• einen verbesserten Zugang zu Daten für Wirtschaft und Forschung, sodass digitale Geschäftsmodelle vereinfacht werden;
• eine zukunftsfähige Versorgung mit breitbandigem Internet, damit digitale Unternehmen in Deutschland im Wettbewerb anschlussfähig bleiben.

Zudem begrüßt der IT-Mittelstand, dass die Ampel-Parteien Klimaschutz und Nachhaltigkeit nicht als Hürde, sondern als Chance für neue digitale Technologien und Geschäftsmodelle begreifen. Hierin sieht der BITMi ein enormes Potenzial für den Wohlstand der Zukunft.

Teil der BITMi-Forderungen war zudem die Schaffung eines eigenen Digitalministeriums, welches nach dem aktuellen Stand nicht vorgesehen ist. Wir begrüßen dennoch, dass die Verantwortungen möglicherweise im Verkehrsministerium zusammengezogen werden und erhoffen uns durch die Bündelung kompetentes und lösungsorientiertes Projektmanagement zur Umsetzung aller digitalen Vorhaben.

BITMi-Vorstandsmitglied Martin Hubschneider fügt hinzu: “Es fehlt allerdings im Koalitionsvertrag vielerorts an messbaren Zielen. Es darf freilich nicht bei wohlklingenden Absichtsbekundungen bleiben. Wir werden den Koalitionsvertrag deshalb nun im Detail auswerten und im weiterhin engagierten Dialog mit der Politik auf klare und verbindliche Zielsetzungen sowie auf deren pragmatische Umsetzung hinwirken.”