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EU-Kommission bestätigt: E-Privacy-Richtlinie in Deutschland durch Telemediengesetz umgesetzt

Pseudonymisierung und Opt-Out weiter rechtmäßig / BVDW begrüßt Rechtssicherheit für Digitale Wirtschaft in Deutschland

(PresseBox) (Düsseldorf/ Brüssel, )
Die Europäische Kommission hat auf Anfrage des BVDW bestätigt, dass die derzeitigen deutschen Datenschutzstandards der von der Europäischen Union verabschiedeten E-Privacy-Richtlinie entsprechen. Damit schafft die Europäische Kommission endgültig Klarheit in Sachen Cookie-Opt-In: Das Telemediengesetz (TMG) und damit die Möglichkeit zur Nutzung von Cookies mit pseudonymen Profilen verbunden mit einem Widerspruchsrecht bleiben uneingeschränkt gültig.

"Die Bestätigung, dass das Telemediengesetz dem Regelungsanspruch der E-Privacy Richtlinie genügt, ist eine wichtige Klarstellung für die Digitale Wirtschaft in Deutschland und schafft Rechtssicherheit", erklärt Matthias Ehrlich, Präsident Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. "Pseudonymisierung ermöglicht in vielen Situationen differenzierte praxisnahe Lösungen und sichert gleichzeitig den sparsamen Umgang mit Daten. Mit dieser Mitteilung kräftigt die Europäische Kommission die stark KMU-geprägte Digitale Wirtschaft mit ihrer Vielzahl technischer Dienstleistungsunternehmen. Gleichzeitig werden auch die Nutzer gestärkt, da mit der Pseudonymisierung ein echter 'privacy by design'-Ansatz in Deutschland etabliert ist", so Ehrlich weiter. Für Unternehmen, die auf die Pseudonymisierung verzichten wollen, gilt schon heute die Verpflichtung, eine explizite Einwilligung der Nutzer einzuholen.

Mit der Klarstellung wird auch die europaweite Selbstregulierung für nutzungsbasierte Online-Werbung, in Deutschland vertreten durch den Deutschen Datenschutzrat Online-Werbung (DDOW), substanziell untermauert.

Der BVDW engagiert sich auch in Brüssel dafür, dass der deutsche Ansatz im Zuge der weiteren Diskussion über eine einheitliche europäische Datenschutzgrundverordnung rechtlich fest verankert wird.

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Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. ist die zentrale Interessenvertretung für Unternehmen, die digitale Geschäftsmodelle betreiben und im Bereich der digitalen Wertschöpfung tätig sind. Mit Mitgliedsunternehmen aus unterschiedlichsten Segmenten der Internetindustrie ist der BVDW interdisziplinär verankert und hat damit einen ganzheitlichen Blick auf die Themen der digitalen Wirtschaft. Der BVDW hat es sich zur Aufgabe gemacht, Effizienz und Nutzen digitaler Angebote - Inhalte, Dienste und Technologien - transparent zu machen und so deren Einsatz in der Gesamtwirtschaft, Gesellschaft und Administration zu fördern. Außerdem ist der Verband kompetenter Ansprechpartner zu aktuellen Themen und Entwicklungen der Digitalbranche in Deutschland und liefert mit Zahlen, Daten und Fakten wichtige Orientierung zu einem der zentralen Zukunftsfelder der deutschen Wirtschaft. Im ständigen Dialog mit Politik, Öffentlichkeit und anderen, nationalen und internationalen Interessengruppen, unterstützt der BVDW ergebnisorientiert, praxisnah und effektiv die dynamische Entwicklung der Branche. Fußend auf den Säulen Marktentwicklung, Marktaufklärung und Marktregulierung bündelt der BVDW führendes Digital-Know-How, um damit eine positive Entwicklung der führenden Wachstumsbranche der deutschen Wirtschaft nachhaltig mitzugestalten. Gleichzeitig sorgt der BVDW als Zentralorgan der digitalen Wirtschaft mit Standards und verbindlichen Richtlinien für Branchenakteure, für Markttransparenz, und Angebotsgüte für die Nutzerseite und die Öffentlichkeit. Wir sind das Netz.

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