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Bundeswirtschaftsminister Brüderle eröffnet mit der Telekommunikationswirtschaft die "Branchendialoge"

(PresseBox) (Berlin, )
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, hat heute einen Dialogprozess mit bedeutenden Branchen begonnen.

Bundesminister Brüderle: "Mir ist wichtig, zu sehen, was Politik und Wirtschaft gemeinsam tun können, damit der Produktionsstandort Deutschland fit für die Zeit nach der Krise wird."

Zum Auftakt dieses Dialogprozesses ist Bundesminister Brüderle heute mit Vertretern großer und mittelständischer Telekommunikations- Unternehmen sowie mit den Spitzenvertretern der Telekommunikations- Branchenverbände zusammengetroffen. Themen der knapp zweistündigen Diskussion waren die Investitionschancen der Telekommunikationsbranche und zusätzliche Anstrengungen von Politik und Unternehmen beim Breitbandausbau. Es wurde vereinbart, den sehr konstruktiven Dialog kurzfristig fortzusetzen.

Bundesminister Brüderle: "Die Telekommunikationsbranche ist im internationalen Vergleich sehr gut aufgestellt. Im Breitbandbereich verfügt sie

über ein großes Wachstumsfeld. Wir werden die Vorgaben des neuen EU-Rechtsrahmens so rasch wie möglich in deutsches Recht umsetzen, damit der Markt zusätzlich investieren und den Breitbandausbau im Wettbewerb voranbringen kann."

Mit Blick auf die Sicherstellung einer Breitbandgrundversorgung mit Übertragungsraten von 1 Mbit/s forderte der Bundeswirtschaftsminister die Branche auf, dass sie möglichst bald nach der Versteigerung der Digitalen Dividende von dieser Ressource Gebrauch macht und insbesondere in bisher noch nicht angeschlossenen Gebieten eine Basisversorgung ermöglicht. Mittlerweile haben bereits rund 97 Prozent der Haushalte die Möglichkeit, solche Anschlüsse zu nutzen.

Auch bezüglich des langfristigen Breitbandziels, für 75 % der Haushalte eine Verfügbarkeit von Hochleistungsnetzen ab 50 Mbit/s bis Ende 2014 sicherzustellen, ist man auf einem guten Weg.

Bundesminister Brüderle: "Durch Kooperationen können weitere Regionen zu wirtschaftlichen Bedingungen mit Glasfaser erschlossen werden. Bestehende Infrastrukturen müssen stärker als bislang mitgenutzt werden. Hierzu ist der Infrastrukturatlas eine gute Basis, die Zug um Zug ausgebaut werden muss."

Wichtig sei, dass beim verstärkten Aufbau regionaler Glasfasernetze der Wettbewerb nicht eingeschränkt wird: "Der 'offene Netzzugang' ist gerade im Hinblick auf die Entstehung vieler leistungsstarker Regionalnetze ein aus Branchensicht unverzichtbarer Grundsatz", so der Bundeswirtschaftsminister.
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