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Deutschland und Frankreich müssen den digitalen Binnenmarkt fördern

(PresseBox) (Berlin, )
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  • Französisch-Deutsche Konferenz zur digitalen Wirtschaft in Paris
  • Themenschwerpunkte sind Industrie 4.0 und Start-ups
  • Bitkom begrüßt Kooperation zwischen dem Beirat „Junge Digitale Wirtschaft“ und dem „Conseil national du numérique“ 
Die heute in Paris stattfindende Französisch-Deutsche Konferenz zur digitalen Wirtschaft bietet die große Chance, das Ziel eines einheitlichen digitalen Binnenmarkts weiter voranzutreiben. Dieser ist aus Sicht des Digitalverbands Bitkom eine zentrale Voraussetzung, um die europäische Digitalwirtschaft international wettbewerbsfähiger zu machen, um Zukunftsprojekte wie den Wandel zu Industrie 4.0 erfolgreich zu meistern und um aufstrebende Start-ups zu unterstützen. „Wir brauchen einen europäischen Wirtschaftsraum, in dem digitale Innovationen grenzübergreifend gefördert und nicht von Barrieren wie zum Beispiel unterschiedlichen datenschutz- oder steuerrechtlichen Vorschriften ausgebremst werden. Nur so kann das Potenzial der Digitalisierung für Menschen, Unternehmen und Behörden voll ausgeschöpft werden“, sagt Joachim Bühler, Geschäftsleiter Politik und Wirtschaft beim Digitalverband Bitkom. Deutschland und Frankreich bildeten von jeher die zentrale wirtschaftspolitische Achse Europas und hätten deshalb in dieser historischen Phase der digitalen Transformation eine besondere Verantwortung. Bühler: „Deutschland und Frankreich müssen gemeinsam als Motor des Wandels fungieren. Die Regierungen müssen die Digitalisierung zum Top-Thema erklären und eine gemeinsame europäische Digitalpolitik mit dem Ziel eines einheitlichen Binnenmarkts mit Hochdruck vorantreiben.“

Auf der Konferenz treffen heute unter anderem die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der französische Staatspräsident François Hollande mit Vertretern von Wirtschaft und Gewerkschaften zusammen. In zwei Panels wird diskutiert, wie Deutschland und Frankreich das Wachstum von Start-ups beschleunigen können und wie der digitale industrielle Wandel in beiden Ländern weiter unterstützt werden kann.

Aus Bitkom-Sicht müssen unter anderem technische und rechtliche Barrieren im europäischen Wirtschaftsraum abgebaut werden, damit die Digitalisierung der Industrie gelingt. „Die Fabrik von morgen ist über Unternehmens- und Landesgrenzen hinweg vernetzt – mit Zulieferern, Kunden und Partnerfirmen“, so Bühler. Dies erlaube es, Wertschöpfungsketten unternehmensübergreifend zu optimieren und neue Geschäftsmodelle zu entwickeln. „Die Voraussetzung hierfür ist, dass Daten möglichst einfach fließen können und dabei hohe Standards beim Datenschutz und der technischen Sicherheit gelten.“ Dafür müssen nun auf EU-Ebene einheitliche Rahmenbedingungen geschaffen werden. Aktuell gehen die Verhandlungen über die EU-Datenschutzverordnung in die entscheidende Phase. „Wir müssen innovative Technologien der Datenverarbeitung fördern und gleichzeitig die Privatsphäre des Einzelnen schützen“, betonte Bühler.

Auch für die Entwicklung digitaler Innovationen durch Start-ups ist eine europäische Harmonisierung wichtig. „Ein digitaler europäischer Binnenmarkt bietet Start-ups die Chance, schneller zu wachsen und dann im globalen Wettbewerb mit Unternehmen aus den USA oder Asien besser zu bestehen“, erklärte Bühler. Hierfür müssten unter anderem steuerliche Unterschiede zwischen den verschiedenen Märkten abgebaut werden.

Der Bitkom begrüßt, dass Deutschland und Frankreich eine Kooperation zwischen dem Beirat „Junge Digitale Wirtschaft“ und dem „Nationalrat für Digitales (Conseil national du numérique, CNNum)“ angestoßen haben. Die beiden Initiativen sollen heute einen deutsch-französischen „Aktionsplan für Innovation“ übergeben. „Hiervon erhoffen wir uns wichtige Impulse für die europäische Start-up-Szene“, so Bühler.     

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Bitkom vertritt mehr als 2.300 Unternehmen der digitalen Wirtschaft, davon gut 1.500 Direktmitglieder. Sie erzielen mit 700.000 Beschäftigten jährlich Inlandsumsätze von 140 Milliarden Euro und stehen für Exporte von weiteren 50 Milliarden Euro. Zu den Mitgliedern zählen 1.000 Mittelständler, 300 Start-ups und nahezu alle Global Player. Sie bieten Software, IT-Services, Telekommunikations- oder Internetdienste an, stellen Hardware oder Consumer Electronics her, sind im Bereich der digitalen Medien oder der Netzwirtschaft tätig oder in anderer Weise Teil der digitalen Wirtschaft. 78 Prozent der Unternehmen haben ihren Hauptsitz in Deutschland, jeweils 9 Prozent kommen aus Europa und den USA, 4 Prozent aus anderen Regionen. Bitkom setzt sich insbesondere für eine innovative Wirtschaftspolitik, eine Modernisierung des Bildungssystems und eine zukunftsorientierte Netzpolitik ein.

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