Der Digitalverband Bitkom hat die heute von der EU-Kommission vorgestellten weiteren Maßnahmen zur Stärkung des digitalen Binnenmarkts als Schritt in die richtige Richtung begrüßt. Nachdem vor fast einem Jahr erstmals eine Strategie für einen digitalen Binnenmarkt veröffentlicht wurde, würden die nun angekündigten Maßnahmen zur Digitalisierung der Industrie die digitale Transformation der europäischen Wirtschaft weiter befördern. „Eine zukunftsgerichtete europäische Wirtschaftspolitik muss im Kern Digitalpolitik sein“, sagte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder. „Ein verstärkter Erfahrungsaustausch auf europäischer Ebene und die Bündelung nationaler Initiativen kann der europäischen Wirtschaft zusätzlichen Schub geben. Besonderes Augenmerk sollte dabei auf den Mittelstand gelegt werden, der bei der Digitalisierung die meiste Unterstützung braucht.“ Europäische Mittelständler haben bislang oft eine herausragende Marktstellung, die es im Zuge der Digitalisierung zu halten und weiter auszubauen gilt. Start-ups, die auf schnelles Wachstum und Expansion angewiesen sind, könnten nach Ansicht des Bitkom von einem digitalen Binnenmarkt stark profitieren. Bitkom ist mit 1.500 Direktmitgliedern, darunter mehr als 300 Start-ups, der größte Digitalverband Europas.
Für einen verbesserten Austausch und grenzüberschreitende Innovationsprojekte sollen innerhalb der nächsten fünf Jahre 500 Millionen Euro bereitgestellt werden. Ausdrücklich begrüßt Bitkom die Ankündigung, noch in diesem Jahr eine Gesetzesinitiative zu starten, um für freie Datenflüsse in Europa zu sorgen und entsprechende technische und rechtliche Barrieren zu beseitigen. Auch ein einheitlicher Rechtsrahmen für IoT-Anwendungen und autonome Fahrzeuge wie selbstfahrende Autos sei dringend notwendig. „Gerade für den digitalen Markt, in dem nationale Grenzen und große Distanzen keine Rolle spielen, kann die Harmonisierung des Rechtsrahmens europäischen Unternehmen zusätzlichen Schub geben“, so Rohleder.
Gleichzeitig warnte Bitkom davor, überstürzt neue Regelungen zu schaffen, insbesondere was die Debatte um ein Eigentumsrecht für Industriedaten angeht. Vorschnelle Regulierung könne die Etablierung neuer Geschäftsmodelle behindern, anstatt sie zu ermöglichen oder zu beschleunigen. So zeigten die im Dezember 2015 vorgestellten Richtlinienentwürfe zum Online-Kaufrecht und über digitale Inhalte, wie gutgemeinte Vorstöße für mehr und einheitlichen Verbraucherschutz in Europa dazu führen, dass durch Unklarheiten und zusätzliche Regelungen Innovationen gebremst werden. „Wir sehen auf EU-Ebene noch gewisse Widersprüche zwischen dem Ziel der Förderung von Digitalisierung einerseits und den Regulierungsvorhaben für digitale Geschäftsmodelle andererseits, die unnötige Erschwernisse enthalten. Wir brauchen in Europa einen prinzipiengeleiteten rechtlichen Rahmen, der Marktkräfte zur Entfaltung bringt und konkrete regulatorische Eingriffe als Ultima Ratio begreift“, sagte Rohleder.
Für einen verbesserten Austausch und grenzüberschreitende Innovationsprojekte sollen innerhalb der nächsten fünf Jahre 500 Millionen Euro bereitgestellt werden. Ausdrücklich begrüßt Bitkom die Ankündigung, noch in diesem Jahr eine Gesetzesinitiative zu starten, um für freie Datenflüsse in Europa zu sorgen und entsprechende technische und rechtliche Barrieren zu beseitigen. Auch ein einheitlicher Rechtsrahmen für IoT-Anwendungen und autonome Fahrzeuge wie selbstfahrende Autos sei dringend notwendig. „Gerade für den digitalen Markt, in dem nationale Grenzen und große Distanzen keine Rolle spielen, kann die Harmonisierung des Rechtsrahmens europäischen Unternehmen zusätzlichen Schub geben“, so Rohleder.
Gleichzeitig warnte Bitkom davor, überstürzt neue Regelungen zu schaffen, insbesondere was die Debatte um ein Eigentumsrecht für Industriedaten angeht. Vorschnelle Regulierung könne die Etablierung neuer Geschäftsmodelle behindern, anstatt sie zu ermöglichen oder zu beschleunigen. So zeigten die im Dezember 2015 vorgestellten Richtlinienentwürfe zum Online-Kaufrecht und über digitale Inhalte, wie gutgemeinte Vorstöße für mehr und einheitlichen Verbraucherschutz in Europa dazu führen, dass durch Unklarheiten und zusätzliche Regelungen Innovationen gebremst werden. „Wir sehen auf EU-Ebene noch gewisse Widersprüche zwischen dem Ziel der Förderung von Digitalisierung einerseits und den Regulierungsvorhaben für digitale Geschäftsmodelle andererseits, die unnötige Erschwernisse enthalten. Wir brauchen in Europa einen prinzipiengeleiteten rechtlichen Rahmen, der Marktkräfte zur Entfaltung bringt und konkrete regulatorische Eingriffe als Ultima Ratio begreift“, sagte Rohleder.
