BITKOM begrüßt Initiative für Breitbandausbau

Staatliche Erlöse aus Frequenzversteigerungen sollten in die Digitalisierung reinvestiert werden

(PresseBox) ( Berlin, )
Der Hightech-Verband BITKOM hat den Vorstoß des Bundesministers für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, zum weiteren Ausbau der Breitbandversorgung begrüßt. "Für bundesweite Netze mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von 50 Megabit pro Sekunde sind bis zum Jahr 2018 Investitionen von rund 20 Milliarden Euro erforderlich, für eine Glasfaserversorgung sogar 80 Milliarden Euro", sagte BITKOM-Präsident Prof. Dieter Kempf. "Der Breitbandausbau ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, bei der Wirtschaft und Staat Hand in Hand arbeiten müssen." Ein runder Tisch oder eine von Minister Dobrindt vorgeschlagene "Netzallianz" könne dies fördern, reiche allein aber nicht aus.

Eine zentrale Herausforderung ist aus Sicht des BITKOM die Finanzierung der mobilen und drahtgebundenen Breitbandnetze der nächsten Generation. Für eine Versorgung mit 50 Megabit können häufig noch die herkömmlichen Telefonleitungen und Kabelnetze aufgerüstet werden. Bereits dies ist aber in dünn besiedelten Regionen wirtschaftlich kaum machbar. Für Gigabit-Geschwindigkeiten wird dann ein völlig neues Glasfasernetz notwendig, das in jeden Haushalt reicht. "Mit der Explosion des Datenverkehrs steigen auch die Kosten für den Netzausbau", betonte Kempf.

Der BITKOM fordert deshalb, die Telekommunikationsanbieter künftig nicht mehr unnötig finanziell zu belasten. Ein Beispiel ist die Verwendung von Erlösen aus der Versteigerung von Funkfrequenzen für die mobile Datenübertragung. "Die Erlöse aus den Frequenzversteigerungen sollten vollständig dafür eingesetzt werden, eine flächendeckende Versorgung mit Superbreitband zu erreichen", sagte Kempf. Nach der Liberalisierung der Telekommunikation hatte der Bund durch Frequenzversteigerungen mehr als 60 Milliarden Euro von Telekommunikationsunternehmen erhalten. Allein die jüngste Versteigerung der LTE-Frequenzen im Jahr 2010 hat den öffentlichen Kassen 4,3 Milliarden Euro gebracht. Im Jahr 2000 ersteigerten sechs Unternehmen bzw. Konsortien UMTS-Frequenzen für fast 51 Milliarden Euro. Kempf: "Künftige Frequenzerlöse sollten zweckgebunden eingesetzt werden, insbesondere um die bestehenden Wirtschaftlichkeitslücken beim Netzausbau in ländlichen Regionen zu schließen."

Darüber hinaus sollten nicht mehr benötigte Frequenzen für Radio und Fernsehen so früh wie möglich frei gemacht werden, um den Netzausbau im Mobilfunk zu beschleunigen. Zudem könnte der Bund nach dem Vorbild einiger Bundesländer mit speziellen Förderprogrammen den Breitbandausbau intensivieren.
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