Newsroom - COHAUSZ & FLORACK Patent- und Rechtsanwälte

Press releases

Bessere Bedingungen für Softwarepatente in China

, Mechanical engineering

China entwickelt sein Schutzrechtssystem stetig weiter: Das Staatliche Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) hat die Prüfungsrichtlinien...

Wie Schiedsgerichtsverfahren stärker von IT profitieren

, Software

Düsseldorf, 5. Mai 2017 – Über den effizienten Einsatz von IT in internationalen Schiedsgerichtsverfa­hren informiert ein Bericht, den die Kommission...

Innovationen schaffen und schützen

, Mechanical engineering

Unter dem Motto „Integrated Industry – Creating Value“ präsentiert die Hannover Messe auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Trends und Ideen,...

„Sichere Basis für Forschung und Entwicklung“

, Mechanical engineering

Innovative Unternehmen vertrauen immer stärker in die Qualität deutscher und europäischer Schutzrechte. Das bestätigen die Geschäftszahlen des...

Vorbringen neuer Widerrufsgründe im Einspruchsbeschwerdeverfahren erlaubt

, Automotive Engineering

Wer gegen ein deutsches Patent Einspruch einlegt und anschließend gegen die das Patent aufrechterhaltende Entscheidung des Patentamts in zulässiger...

Neuauflage: „Handbuch Schiedsgerichtsbarkeit“

, Media

Das „Handbuch Schiedsgerichtsbarke­it Deutschland – Österreich – Schweiz“ ist in zweiter, überarbeiteter Auflage erschienen. Das Standardwerk...

Italien ratifiziert EPG-Übereinkommen

, Research / Development

Italien hat am 10. Februar 2017 als zwölfter EU-Staat das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPG) ratifiziert. Ebenso wie die...

AVC Patentinhaber verklagen ZTE und Huawei

, Communication

Mehrere AVC Patentinhaber, deren Patente über einen Patentpool des US-Unternehmens MPEG LA lizensiert werden, haben die Huawei Technologies Deutschland...

EPG könnte im Dezember 2017 an den Start gehen, wenn ein „harter“ Brexit dies nicht noch verhindert

, Mechanical engineering

Das Einheitliche Patentgericht (EPG, Englisch: EU-Unitary Patent Court, UPC) könnte schon im Dezember 2017 seine Arbeit aufnehmen. Das hat das...

Cohausz & Florack ernennt zwei neue Gesellschafter

, Company-internal

Cohausz & Florack (C&F) wird sein Gesellschafterteam zum 1.1.2017 um zwei erfahrene Patentanwälte erweitern: Hendrik Bücker und Jan Ackermann...

EPA-Entscheidung zur Neuheitsschädlichkeit von Stamm- und Teilanmeldungen

, Industrial Engineering

Düsseldorf, 02. Dezember 2016 – Die Große Beschwerdekammer („Enlarged Board of Appeal“) des Europäischen Patentamts (EPA) hat am 29. November...

UK-Regierung will an EPG-Ratifizierung festhalten

, Research / Development

Das Vereinigte Königreich wird die Vorbereitungen zur Ratifizierung des Übereinkommens für das Einheitliche Patentgericht (EPG) trotz des angekündigten...

France Brevets vergibt Lizenzen an HTC

, Communication

Erneut hat France Brevets sein NFC-Patentportfolio erfolgreich vermarktet: Der französische Investitionsfonds hat angekündigt, dass er dem Unternehmen...

80 Jahre Patentgerichtsbarkeit Düsseldorf

, Events

Der Patentgerichtsstando­rt Düsseldorf wird 80 Jahre alt. Seit Gründung der Kammer für Patentstreitsachen am Landgericht Düsseldorf am 1. Oktober...

Deutschland erstmals unter den Top 10 der innovativsten Länder – und bei Patentanmeldungen weit vorn

, Mechanical engineering

Deutschland zählt erstmals zu den zehn innovativsten Ländern. Das geht aus dem aktuellen Global Innovation Index (GII) hervor. Der GII wird jedes...

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