Tamron geht gegen Grauimporte vor

(PresseBox) ( Köln, )
Nachdem die TAMRON Europe GmbH als alleiniger Importeur der TAMRON-Produkte mit Hilfe von Testkäufen feststellte, dass der unter Essential-Systems handelnde Vollkaufmann Armin Mohr in Nottuln Ware in Deutschland vertreibt, die er nicht von uns bezogen hat, hat TAMRON Europe GmbH in enger Kooperation mit TAMRON Ltd., Japan, gegen Essential-Systems eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Köln – 81 O 197/07 – am 23.07.2007 erwirkt, die es Essential-Systems verbietet, bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu EUR 250.000,00 mit der Marke "TAMRON" gekennzeichnete Fotoobjektive in der Bundesrepublik Deutschland einzuführen und zu vertreiben, soweit es sich nicht um Ware handelt, die vom Markeninhaber oder mit seiner Zustimmung in den europäischen Verkehr gebracht worden ist. Nachdem wir nachweisen konnten, dass Essential-Systems gegen diese einstweilige Verfügung weiterhin verstieß, wurden Ordnungsgelder von EUR 3.000,00 und EUR 5.000,00 durch das Landgericht Köln verhängt, die von der Staatskasse beigetrieben werden. Weiterhin hat TAMRON gegen Essential-Systems vor dem Landgericht Köln – 84 O 107/07 – am 13.08.2007 eine Unterlassungs- und Stufenklage mit dem Ziel erhoben, dass Auskunft über die Herkunft der "Grauimporte" im einzelnen erteilt wird, um sodann unsere Schadenersatzansprüche zu spezifizieren. Auch in diesem Verfahren hat sich Essential-Systems nicht eingelassen, so dass das Landgericht Köln am 03.12.2007 ein gegen Essential-Systems gerichtetes Urteil ausgesprochen hat. Wir befinden uns im so genannten Vollstreckungsverfahren.

Wir können daher festhalten, dass TAMRON nach Kenntnis des rechtswidrigen Verhaltens von Essential-Systems unverzüglich sämtliche in Betracht kommenden juristischen Schritte eingeleitet hat. Wir werden Sie von dem weiteren Verlauf dieser unerfreulichen Angelegenheit unterrichtet halten.
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