Oberlandesgericht Düsseldorf bestätigt Verletzung von Nichia's YAG-Patent durch Everlight

Frankfurt, (PresseBox) - Mit Urteil vom 22. Dezember 2016 (Aktenzeichen I-15 U 31/14) hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in Deutschland die Verletzung des YAG-Patents EP 0 936 682 (DE 697 02 929) der Nichia Corporation („Nichia“) durch den taiwanesischen LED-Hersteller Everlight Electronics Co., Ltd. und dessen deutsche Tochter Everlight Electronics Europe GmbH (beide zusammen „Everlight“) betreffend sechs angegriffene weiße LED-Produkte bestätigt.

Nichia hatte in Deutschland gegen Everlight beim Landgericht Düsseldorf (Aktenzeichen 4a O 56/12) Patentverletzungsklage erhoben. Das Klageverfahren beim Landgericht betraf Everlight‘s weiße LED-Produkte SL-PAR38/B/P17/30/E30/ND, 67-21/QK2C-B56702C4CB2/2T, 67-21/QK2C-B45562C4CB2/2T, 45-21/LK2C-B56702C4CB2/2T, 45-21/QK2C-B45562C4CB2/2T, und SMD Low Power LED 61-238/LK2C-B56706F4GB2/ET. Das Landgericht Düsseldorf hatte mit Urteil vom 3. September 2013 der Klage von Nichia stattgegeben und Everlight wegen Patentverletzung hinsichtlich all dieser LED-Produkte verurteilt. Die gegen dieses Urteil von Everlight eingelegte Berufung wurde nunmehr durch das Oberlandesgericht Düsseldorf im vollen Umfange zurückgewiesen.

Mit Hinblick auf die zwei weiteren Produkte 67-21S/KK2C-H5050M41N42936Z6/2T und 334-15/T2C2-1TVB, um die Nichia die Klage während der Berufungsinstanz erweitert hatte, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf die Erweiterung betreffend diese beiden Produkte als verspätet angesehen und daher als unzulässig verworfen, ohne dabei jedoch über die Frage der Patentverletzung zu entscheiden.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Revision gegen seine Entscheidung für Everlight nicht zugelassen. Es besteht dennoch die Möglichkeit für Everlight, beim Bundesgerichtshof die Zulassung der Revision zu beantragen.

Nichia legt größten Wert auf die Sicherung ihrer Patente und anderen gewerblichen Schutzrechte und geht konsequent und weltweit gegen Schutzrechtsverletzungen vor.

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