Der Energieministerrat in Luxemburg hat sich heute auf eine politische Einigung zur Ölbevorratung verständigt und einen Fortschrittsbericht zur Energieeffizienz gebilligt.
Der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Jochen Homann:
"Der Beschluss zur Ölbevorratung ist ein gutes Signal für die Verbraucher in Europa. Die Bundesregierung plädiert schon seit längerem dafür, die Verfügbarkeit von Ölbeständen vor allem in Form direkt verwendbarer Produkte wie Kraftstoffe oder Heizöl zu verbessern, um in Krisensituationen besser gerüstet zu sein. Die Beschlüsse dienen dazu, dass der Krisenmechanismus der EU verbessert und weiter an das Verfahren der Internationalen Energieagentur (IEA) zur Krisenvorsorge angepasst wird. Gleichzeitig bleiben gut funktionierende Strukturen wie beispielsweise in Deutschland erhalten."
Der Energierat diskutierte die Verbesserung der Ölkrisenvorsorge der EU, die Teil der Vorschläge zur Verbesserung der Versorgungssicherheit ist, die die EU-Kommission am 13. November 2008 vorgelegt hatte. Dazu gehört vor allem, dass alle Mitgliedstaaten die erforderlichen Mindestvorräte an Öl vorhalten und im Fall einer Krise tatsächlich aktivieren können. Für die Bundesregierung war wichtig, dass bestehende, anerkannt gut funktionierende Strukturen - wie das deutsche Erdölbevorratungssystem - nicht unnötig belastet oder eingeschränkt wurden.
Beim Rat war auch die Energieeffizienz ein Thema. Deutschland unterstützt dabei die grundsätzliche Ausrichtung der Vorschläge der EUKommission zur Novellierung der Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden und zur Richtlinie Energieverbrauchskennzeichnung.
Zur Energieeffizienz erklärt der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Jochen Homann: "Die Steigerung der Energieeffizienz ist der Königsweg nicht nur, um unsere ehrgeizigen Klimaziele zu erreichen, sondern ebenso aus Gründen der Versorgungssicherheit und der Wirtschaftlichkeit. Wir wollen eine Verbesserung der europaweiten Energieverbrauchskennzeichnung von Geräten. Wichtig ist mir eine zwischen Verbraucher- und Industrieinteressen ausgewogene Lösung. Großes Potenzial haben auch Effizienzmaßnahmen im Gebäudebereich. Deshalb ist es richtig, europaweit höhere Gebäudestandards vor allem bei Neubauten anzustreben, wie die EU-Kommission es vorgeschlagen hat, und diese am Prinzip der Wirtschaftlichkeit auszurichten."
Die Überarbeitung der Rahmenrichtlinie Energieverbrauchskennzeichnung dient der Ausweitung des Anwendungsbereichs von gegenwärtig "energiebetriebenen Haushaltsgeräten" auf "energierelevante Produkte" und führt damit zu einer Angleichung an den Anwendungsbereich der bereits in 2008 novellierten Ökodesign-Richtlinie. Die Überarbeitung der Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden hat zum Ziel, die energetischen Anforderungen europaweit zu erhöhen und den Anwendungsbereich auf Gebäude mit weniger als 1000 qm auszudehnen.
Der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Jochen Homann:
"Der Beschluss zur Ölbevorratung ist ein gutes Signal für die Verbraucher in Europa. Die Bundesregierung plädiert schon seit längerem dafür, die Verfügbarkeit von Ölbeständen vor allem in Form direkt verwendbarer Produkte wie Kraftstoffe oder Heizöl zu verbessern, um in Krisensituationen besser gerüstet zu sein. Die Beschlüsse dienen dazu, dass der Krisenmechanismus der EU verbessert und weiter an das Verfahren der Internationalen Energieagentur (IEA) zur Krisenvorsorge angepasst wird. Gleichzeitig bleiben gut funktionierende Strukturen wie beispielsweise in Deutschland erhalten."
Der Energierat diskutierte die Verbesserung der Ölkrisenvorsorge der EU, die Teil der Vorschläge zur Verbesserung der Versorgungssicherheit ist, die die EU-Kommission am 13. November 2008 vorgelegt hatte. Dazu gehört vor allem, dass alle Mitgliedstaaten die erforderlichen Mindestvorräte an Öl vorhalten und im Fall einer Krise tatsächlich aktivieren können. Für die Bundesregierung war wichtig, dass bestehende, anerkannt gut funktionierende Strukturen - wie das deutsche Erdölbevorratungssystem - nicht unnötig belastet oder eingeschränkt wurden.
Beim Rat war auch die Energieeffizienz ein Thema. Deutschland unterstützt dabei die grundsätzliche Ausrichtung der Vorschläge der EUKommission zur Novellierung der Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden und zur Richtlinie Energieverbrauchskennzeichnung.
Zur Energieeffizienz erklärt der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Jochen Homann: "Die Steigerung der Energieeffizienz ist der Königsweg nicht nur, um unsere ehrgeizigen Klimaziele zu erreichen, sondern ebenso aus Gründen der Versorgungssicherheit und der Wirtschaftlichkeit. Wir wollen eine Verbesserung der europaweiten Energieverbrauchskennzeichnung von Geräten. Wichtig ist mir eine zwischen Verbraucher- und Industrieinteressen ausgewogene Lösung. Großes Potenzial haben auch Effizienzmaßnahmen im Gebäudebereich. Deshalb ist es richtig, europaweit höhere Gebäudestandards vor allem bei Neubauten anzustreben, wie die EU-Kommission es vorgeschlagen hat, und diese am Prinzip der Wirtschaftlichkeit auszurichten."
Die Überarbeitung der Rahmenrichtlinie Energieverbrauchskennzeichnung dient der Ausweitung des Anwendungsbereichs von gegenwärtig "energiebetriebenen Haushaltsgeräten" auf "energierelevante Produkte" und führt damit zu einer Angleichung an den Anwendungsbereich der bereits in 2008 novellierten Ökodesign-Richtlinie. Die Überarbeitung der Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden hat zum Ziel, die energetischen Anforderungen europaweit zu erhöhen und den Anwendungsbereich auf Gebäude mit weniger als 1000 qm auszudehnen.
