Aktuelle Entwicklungen und Entscheidungen im Festnetzmarkt sind bedenklich, deshalb fordert der DVTM

Symmetrische Regulierung ist unerlässlich für offenen und fairen Wettbewerb / Netzneutralität darf nicht fallen oder umgangen werden

(PresseBox) ( Bonn, )
Der deutsche Festnetzmarkt wird sich in den nächsten Jahren erheblich wandeln. Schon jetzt ist der Wechsel zu ALL-IP in vollem Gange uns soll nach den Plänen der Telekom in 2018 vollendet werden. Dieser geht mit der Schaffung deutlich leistungsfähigerer Infrastruktur im Netzbereich – Stichwort „Schnelles Internet für Alle“ einher. Im Zusammenhang mit den künftig immer größeren Leitungs- und damit Leistungskapazitäten sind Regeln gefragt. Der Deutsche Verband für Telekommunikation und Medien (DVTM) spricht sich daher für eine symmetrische Regulierung und auch für Netzneutralität aus.

Aus Sicht des Verbandes ist eine symmetrische Regulierung, also eine Regulierung aller Marktteilnehmer anhand gleicher Standards, unerlässlich, wenn der offene Wettbewerb in den Netzen erhalten bleiben soll. Schafft man eine einheitliche, also symmetrische Regulierung, wäre eine effektive Auslastung der Netze, die Vermeidung von Überbauungen sowie ein lebendiger Preis- und Dienstewettbewerb gewährleistet. „Nur wenn in diese Regulierung alle Player einbezogen sind, also die Deutsche Telekom, die Kabelnetzbetreiber und auch die lokalen Monopolisten, kann ein flächendeckender Wettbewerb erhalten bleiben“ stellt DVTM-Vorstand Achim Hager fest. „Falls nicht, werden wieder nur die ‚Big Player‘ ihre Interessen und damit ihre Produkte und Inhalte durchsetzen und das wäre nicht nur für unseren Mittelstand, sondern auch für die Verbraucher sehr negativ“, ergänzt Renatus Zilles, Vorstandsvorsitzender des DVTM.

Eng mit der symmetrischen Regulierung verbunden ist die sogenannte Netzneutralität, die gewährleisten soll, dass die Inhalte in allen Netzen – egal welcher News-Dienste, Medien, Anbieter und Herkunft – gleichberechtigt behandelt werden. In den USA ist diese Netzneutralität unlängst gefallen. Jetzt befürchten dort Anbieter, dass sich finanz- und reichweitenstarke Globalplayer wie Google oder Facebook die „Vorfahrt im Netz“ erkaufen könnten und so ihre Inhalte in Höchstgeschwindigkeit präsentieren werden. Dafür sind sie bereit, Extragebühren zu zahlen und eventuell auch von ihren Kunden zu verlangen. Kleinere Anbieter müssten und könnten dann nur in deutlich langsamerer Geschwindigkeit streamen. Aus Sicht des DVTM ist das ein Schlag gegen die „Internet-Demokratie“.

„Der DVTM tritt dafür ein, dass alle Anbieter, deren Inhalte mit dem Gesetz konform und somit legal sind, die gleichen Möglichkeiten haben müssen, sich den Usern zu präsentieren. Daher tritt der Verband für den Erhalt der Netzneutralität in Deutschland und der EU ein. Anderenfalls hätten kleinere Anbieter keine Markt- und Entfaltungschancen mehr, weil sie nicht die finanziellen Mittel haben, sich die ‚Schnellstraße im Netz‘ zu erkaufen“, so Verbands-Geschäftsführer Markus Schunk. „Das würde außerdem die Vielfalt im Internet stark einschränken und das ist ganz sicher nicht in unserem Sinne.“

Aktuell gilt in Deutschland wie in der EU die Netzneutralität. Aktuelle Produktangebote wie zum Beispiel „Stream On“ der Deutschen Telekom oder auch „Vodafone Pass“ werten aber manche Beobachter schon als Verletzung dieser Regel. Die Bundesnetzagentur hat „Stream On“ nun gegen Auflagen zugelassen, „Vodafone Pass“ prüft sie derzeit noch. „Wir wollen mit aller Entschlossenheit den Versuchen von Lobbyisten in Brüssel und Berlin entgegentreten, politische Entscheider dazu zu bewegen, die Netzneutralität zu kippen“, so Markus Schunk.

 
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