Bundesjustizministerin Zypries gegen die "Umsonstmentalität" im Internet

Interview mit Bundesjustizministerin Zypries zum Reform des Urheberrechts in politik und kultur

(PresseBox) ( Berlin, )
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries wendet sich in einem Interview in der gerade erschienenen Mai/Juni-Ausgabe von politik und kultur, der Zeitung des Deutschen Kulturrates, gegen die verbreitete Umsonstmentalität bei der Nutzung urheberrechtlicher Leistungen im Internet. In einem Interview antwortet sie auf kritische Fragen bei der nun anstehenden Urheberrechtsreform.

Die jetzt anstehende Reform des Urheberrechts soll dazu dienen, das Urheberrecht dem digitalen Zeitalter anzupassen. Es soll gesichert werden, dass Urheber auch im digitalen Zeitalter eine angemessene Vergütung für die Nutzung ihrer Werke erhalten.

Bundesjustizministerin Zypries geht davon aus, dass trotz der Begrenzung der Geräteabgabe auf 5% des durchschnittlichen Gerätepreises das Aufkommen aus der Vergütungsabgabe weiterhin stabil bleibt. Der Deutsche Kulturrat hat in seiner Stellungnahme zum Zweiten Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts mit Nachdruck darauf verwiesen, dass nach seiner Auffassung auf Grund des bekannten Preisverfalls der Geräte das Aufkommen aus der Vergütungsabgabe voraussichtlich sinken wird.

Ebenso hat sich der Deutsche Kulturrat gegen das vorgeschlagene Verfahren zur Festlegung der Vergütungshöhe gewandt. Der Deutsche Kulturrat befürchtet, dass das vorgeschlagene Verfahren zu langen Rechtsstreitigkeiten führen wird. In der Zeit müssten die Urheber auf die ihnen zustehende Vergütung aus der Vergütungsabgabe warten. Bundesjustizministerin Zypries hingegen verteidigt das Verfahren und sieht besondere Chancen darin, dass die Marktteilnehmer direkt miteinander verhandeln.

Erfreulich ist, dass Bundesjustizministerin Zypries in Aussicht stellt, den gemeinsamen Vorschlag von Bitkom und den Verwertungsgesellschaften zum Schlichtungsverfahren im nun anstehenden Gesetzgebungsverfahren zu prüfen.
Für die oben stehenden Pressemitteilungen, das angezeigte Event bzw. das Stellenangebot sowie für das angezeigte Bild- und Tonmaterial ist allein der jeweils angegebene Herausgeber (siehe Firmeninfo bei Klick auf Bild/Meldungstitel oder Firmeninfo rechte Spalte) verantwortlich. Dieser ist in der Regel auch Urheber der Pressetexte sowie der angehängten Bild-, Ton- und Informationsmaterialien.
Die Nutzung von hier veröffentlichten Informationen zur Eigeninformation und redaktionellen Weiterverarbeitung ist in der Regel kostenfrei. Bitte klären Sie vor einer Weiterverwendung urheberrechtliche Fragen mit dem angegebenen Herausgeber. Bei Veröffentlichung senden Sie bitte ein Belegexemplar an service@pressebox.de.