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Appell an Bundeskanzlerin: Energiewende mit Sonnenenergie
, Company-internal, Sovello GmbH
Dr. Reiner Beutel, Geschäftsführer der Sovello GmbH, fordert vor dem Treffen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten zur Zukunft der Solarenergie: "Wir erwarten...
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US Handelsministerium gibt vorläufige Ausgleichszölle auf Solarimporte aus China bekannt – Experten rechnen mit Gegenreaktionen
, Energy / Environment, EuPD Research - Hoehner Research & Consulting Group GmbH
Das US-amerikanische Handelsministerium gab am vergangenen Donnerstag die Entscheidung über vorläufige Antidumping-Zölle für Solarimporte aus China bekannt. Abhängig...
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Deutschland fordert Verbesserung der Spielzeugrichtlinie und reicht Klage gegen die EU-Kommission ein
, Company-internal, Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (bmwi)
Die Bundesregierung hat am Montag Klage gegen die Europäische Kommission eingereicht, um die Beibehaltung der höheren deutschen Schutzstandards bei der Sicherheit...
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Doppelsieg für Freie vor Gericht
, Media, Deutscher Journalisten-Verband e.V. Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten
Zwei Oberlandesgerichte haben die Honorarbedingungen von zwei Zeitungsverlagen für Freie für unwirksam erklärt. Davon betroffen sind die Konditionen der Suhler Verlagsgesellschaft...
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Fehlerhafte Betriebskostenabrechnungen – sorgfältig erstellen und prüfen
, Finance / Balance sheets, Pronto - Business Media GmbH
Einmal im Jahr ist es so weit: Vermieter stellen ihren Mietern die Abrechnung der Betriebskosten zu. Dieses Vorgehen ist vom Gesetzgeber vorgeschrieben und muss...
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Streitfall Eigenbedarf: Wo finde ich Hilfe bei Rechtsfragen?
Wem die Kündigung der Wohnung ins Haus flattert, sollte das Schreiben genau lesen. Denn nicht immer ist die Begründung rechtens. Das Immobilienportal Immonet weiß,...
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Preo Software AG macht Rückzieher im Streit um gebrauchte Software
, Company-internal, Microsoft Deutschland GmbH
In einem Rechtsstreit über die Übertragbarkeit von Microsoft Volumenlizenzen hat die Preo Software AG einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen...
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"Runder Tisch zur Sicherung des Presse-Grosso im Bundeswirtschaftsministerium"
, Company-internal, Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (bmwi)
Auf Einladung des Parlamentarischen Staatssekretärs Hans-Joachim Otto fand heute im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie ein "Runder Tisch" zur Sicherung...
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Das US Pentagon berichtet, das Angebot der US-Seltenen Erden wird die Bedürfnisse der Verteidigungsindustrie erfüllen
, Finance / Balance sheets, Institut für Seltene Erden und Metalle e. V.
Das US Pentagon berichtet, das Angebot der US-Seltenen Erden wird die Bedürfnisse der Verteidigungsindustrie erfüllen Die Debatte über das Defizit an Seltenen...
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Ausrutschen auf Salatsauce kein Arbeitsunfall
, Events, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Ein Arbeitnehmer war in der Kantine seines Arbeitgebers beim Mittagessen, als er auf Salatsauce ausrutsche und sich dabei verletzte. Der Arbeitnehmer wollte den...
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SEK-Beamte dürfen fotografiert werden
, Miscellaneous, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass die Polizei nicht grundsätzlich verbieten kann, dass die Presse Fotos von einem Einsatz eines Spezialeinsatzkommandos...
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Jobsharing: Entscheidung des BSG
, Miscellaneous, ECOVIS AG Steuerberatungsgesellschaft
Ein niedergelassener Chirurg und ein niedergelassener Internist schlossen sich 2006 zu einem MVZ zusammen. Die Anstellung eines weiteren Chirurgen wurde vom Berufungsausschuss...
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Bewertungsportal für Ärzte zulässig
, Media, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat entschieden, dass Patienten ihre Ärzte anonym auf einer Internetplattform bewerten dürfen. Eine Ärztin hatte auf Löschung...
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Niedriger als erwartet: US Handelsministerium verkündet vorläufige Regelung zu Ausgleichszöllen auf importierte Solarprodukte aus China
, Energy / Environment, EuPD Research - Hoehner Research & Consulting Group GmbH
Den Ankündigungen der US Regierung, der Einfuhr subventionierter chinesischer Module entgegenzuwirken, folgten Proteste und Petitionen der großen chinesischen Hersteller....
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Landgericht Berlin entscheidet über Facebook-AGB
, Internet, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Das Landgericht Berlin hat einer Klage der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) stattgegeben. Der Gegner: Facebook. Die Berliner Richter haben so manche Facebook-AGB...
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