Ergebnis der Studie „Professionelles Patentenmanagement für kleine und mittlere Unternehmen in Baden-Württemberg“ des Fraunhofer-Institut IAO / 65 % der befragten Unternehmen unterlassen die strategische Nutzung von Patenten wegen fehlender personeller Kapazitäten / Ein Drittel hält die Rechtsdurchsetzung im Streitfall für schwierig.
St. Georgen, im Dezember 2015. Werden Patente, Gebrauchsmuster und Marken sog. gewerbliche Schutzrechte von kleinen und mittelständische Unternehmen (KMU) strategisch genutzt? Was sind die Gründe für das Nicht-Anmelden von gewerblichen Schutzrechten? Diese und zahlreiche weitere Fragen untersuchte das Fraunhofer-Institut für Arbeitswissenschaft und Organisation IAO in Stuttgart im Rahmen einer empirischen Studie mit dem Titel „Professionelles Patentmanagement für kleine und mittlere Unternehmen in Baden-Württemberg“. An der vom Finanz- und Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg geförderten Studie haben sich 566 Unternehmen beteiligt, davon kommen 345 KMU aus Baden-Württemberg.
Patentverletzungen zu verfolgen sei schwierig und teuer
58% der befragten Firmen verneinten die Frage nach der strategischen Nutzung von Patenten in ihrem Unternehmen. Die Studie zeigt unter anderem auf, dass die Rechtsverfolgung von Patentverstößen gerade für KMU aus Kostengründen oft nicht zu bewerkstelligen ist. Auf die Frage warum sie bisher keine gewerblichen Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster und Marken) angemeldet hätten, gab fast die Hälfte der antwortenden Firmen zu hohe Kosten als Grund an. Von 113 Unternehmen bezeichnete ein Drittel die Rechtsdurchsetzung von Schutzrechten im Streitfall als schwierig. So werden in der Studie Unternehmensvertreter mit folgenden Äußerungen zitiert: „Für eine kleine Firma ist es schwer, Schutzrechte zu verteidigen (Zeit – und Geldaufwand). In den USA ist die Verteidigung besonders schwer, das Schutzrecht bringt dort folglich nichts.“ Ein weiteres Zitat in der Studie lautet: „Um Patentverletzungen systematisch zu verfolgen, benötigt man viel Zeit und wenn man es genau nimmt, einen Mitarbeiter, der nichts anders macht.“
Patentieren nimmt eher ab als zu
In den letzten zehn Jahren hatten es von 290 befragten Unternehmen 13,4% mit Patentklagen zu tun. Der Entwicklungsleiter eines befragten Unternehmens wird folgendermaßen zitiert: „Berichte in den Medien zum Ausgang von Patentverletzungsverfahren und die Chancen für kleine und mittlere Unternehmen machen Angst.“ Die Studie des Fraunhofer-Instituts stellt eine Abnahme des Patentierens bei kleinen und mittelständischen Unternehmen in Baden-Württemberg fest und nennt Kosten- und Zeitgründe sowie das Risiko bei Rechtsdurchsetzung als Gründe dafür. Aus diesen Ergebnissen und dem Wunsch der Unternehmen nach einer zentralen Stelle, die KMU hilft Patentverletzungen im Ausland zu verfolgen, lässt sich ableiten, dass KMU bei der Durchsetzung ihre Patente nicht selten wegen fehlenden Know-hows und aufgrund von finanziellen Risiken ihr geistiges Eigentum nicht angemessen durchsetzen können und deshalb von vorne herein eher weniger Schutzrechte anmelden als in früheren Jahren. Die Autoren der Studie halten es für verwunderlich, dass trotz verbesserter Patentförderungen z.B. durch das SIGNO-Programm und rascher Verfügbarkeit von Informationen z.B. via Internet die Patentierungsneigung von KMU eher ab- als zunehme. Die Autoren geben dabei zu bedenken, dass eine Abnahme des Patentierens zum Rückgang der Wettbewerbsfähigkeit und als Folge davon zur Gefährdung von Arbeitsplätzen führen kann.
Globale Herausforderungen im Bereich des geistigen Eigentums noch nicht erkannt
Die der Studie zugrundeliegenden Umfragen zeigen auf, dass selbst sehr kleine Unternehmen in Baden-Württemberg ihre Märkte schon großenteils im Ausland haben. Im Gegensatz dazu kommt das Fraunhofer-Institut für die baden-württembergischen KMU zu dem Schluss, dass diese im Umgang mit ihrem geistigen Eigentum, die globalen Herausforderungen noch nicht erkannt hätten. Als Grund nennt die Studien die Tatsache, dass kleine Unternehmen sich international erteilte Schutzrechte viel weniger leisten können als Großunternehmen, obwohl beide im Ausland vergleichbaren Markt – und Wettbewerbserfordernissen gegenüber stünden. Viele der befragten KMU behaupten ihren Wettbewerb gut zu kennen, seien dann aber oft überrascht, wenn sie anhand von Patentrecherchen feststellen müssten wie intensiv der Wettbewerb auf der Technologie- und Patentebene bereits sei. Als Reaktion auf die globale Herausforderung empfehlen die Autoren der Studie den KMU die stärkere weltweite Patentierungen ihrer Erfindungen. Als weitere Handlungsempfehlung an die KMU sollen diese ihr Patentmanagement und ihre Patentstrategien optimieren und Unterstützungs- und Förderprogramme besser ausschöpfen, was bisher nur rund ein Drittel der befragten KMU tue. Der Politik empfehlen die Autoren Förderungslücken zu schließen und die Unterstützung der KMU bei der Bewusstseinsbildung für Geistiges Eigentum damit diese ihre strategischen und operativen Möglichkeiten durch Patentstrategien stärker nutzen. Außerdem solle die Politik mehr einschlägige Veranstaltungen durchführen und Weiterbildungsangebote verstärken.
Papst Licensing - kompetente Hilfe bei der Verfolgung von Patentverletzungen
Mit Hilfe der Papst Licensing GmbH & Co. KG kann ein Patentinhaber dessen Patente verletzt werden, diesen Patentverletzungen effektiv begegnen und durch den Abschluss von Lizenzverträgen an der Verwertung der eigenen Patente verdienen.
Das Unternehmen aus St. Georgen im Schwarzwald erwirbt nach eingehender Prüfung die verletzten Patente und verfolgt deren Verletzung auf eigenes Risiko und in eigenem Namen – von der ersten Kontaktaufnahme mit den Patentverletzern weltweit über Verhandlungen vor Ort bis hin zu teuren Gerichtsprozessen z.B. in den USA. Ziel ist dabei nicht das Verbot der Nutzung, sondern vielmehr die finanzielle Beteiligung am Erfolg der Patentverletzer in Form von Lizenzverträgen. Statt des gerichtlich durchgesetzten Nutzungsverbots hat die Vergabe von Lizenzen für den Patentinhaber einen entscheidenden Vorteil: Der Patentinhaber kann mit der Vergabe von Lizenzen an Märkten teilhaben, die er sonst gar nicht bedienen könnte. Denn wurde eine Technologie erfolgreich im Markt eingeführt, ist es oft wirtschaftlich sinnvoller, am Erfolg der anderen durch Lizenzeinnahmen zu partizipieren statt die eigene Monopolstellung gerichtlich erzwingen zu wollen.
Im Gegensatz zu Patentanwaltskanzleien, die sich nur um den technischen und rechtlichen Teil einer Schutzrechtsverletzung kümmern, übernimmt Papst Licensing auch den kompletten wirtschaftlichen Teil und die gesamte Durchführung des Verwertungsprozesses. Durch das komplette Outsourcing spart sich der ursprüngliche Patentinhaber die Kosten des oft sehr langwierigen Verwertungsprozesses und kann interne Ressourcen für sein operatives Geschäft frei halten. Zudem steht ihm mit einem professionellen Partner ein internationales Kompetenznetzwerk von Rechts- und Patentanwälten, technischen Beratern und Marktanalysten zur Verfügung. Schließt Papst Licensing am Ende des Verwertungsprozesses einen Lizenzvertrag ab, partizipiert der ursprüngliche Patentinhaber an den Lizenzeinnahmen.
Die Studie finden Sie online „Professionelles Patentmanagement für kleine und mittlere Unternehmen in Baden-Württemberg“ von Dr. Helmut Appel, Dr. Thomas Fischer, Dr. Antonino Ardilio, Fraunhofer IAO unter www.iao.fraunhofer.de
St. Georgen, im Dezember 2015. Werden Patente, Gebrauchsmuster und Marken sog. gewerbliche Schutzrechte von kleinen und mittelständische Unternehmen (KMU) strategisch genutzt? Was sind die Gründe für das Nicht-Anmelden von gewerblichen Schutzrechten? Diese und zahlreiche weitere Fragen untersuchte das Fraunhofer-Institut für Arbeitswissenschaft und Organisation IAO in Stuttgart im Rahmen einer empirischen Studie mit dem Titel „Professionelles Patentmanagement für kleine und mittlere Unternehmen in Baden-Württemberg“. An der vom Finanz- und Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg geförderten Studie haben sich 566 Unternehmen beteiligt, davon kommen 345 KMU aus Baden-Württemberg.
Patentverletzungen zu verfolgen sei schwierig und teuer
58% der befragten Firmen verneinten die Frage nach der strategischen Nutzung von Patenten in ihrem Unternehmen. Die Studie zeigt unter anderem auf, dass die Rechtsverfolgung von Patentverstößen gerade für KMU aus Kostengründen oft nicht zu bewerkstelligen ist. Auf die Frage warum sie bisher keine gewerblichen Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster und Marken) angemeldet hätten, gab fast die Hälfte der antwortenden Firmen zu hohe Kosten als Grund an. Von 113 Unternehmen bezeichnete ein Drittel die Rechtsdurchsetzung von Schutzrechten im Streitfall als schwierig. So werden in der Studie Unternehmensvertreter mit folgenden Äußerungen zitiert: „Für eine kleine Firma ist es schwer, Schutzrechte zu verteidigen (Zeit – und Geldaufwand). In den USA ist die Verteidigung besonders schwer, das Schutzrecht bringt dort folglich nichts.“ Ein weiteres Zitat in der Studie lautet: „Um Patentverletzungen systematisch zu verfolgen, benötigt man viel Zeit und wenn man es genau nimmt, einen Mitarbeiter, der nichts anders macht.“
Patentieren nimmt eher ab als zu
In den letzten zehn Jahren hatten es von 290 befragten Unternehmen 13,4% mit Patentklagen zu tun. Der Entwicklungsleiter eines befragten Unternehmens wird folgendermaßen zitiert: „Berichte in den Medien zum Ausgang von Patentverletzungsverfahren und die Chancen für kleine und mittlere Unternehmen machen Angst.“ Die Studie des Fraunhofer-Instituts stellt eine Abnahme des Patentierens bei kleinen und mittelständischen Unternehmen in Baden-Württemberg fest und nennt Kosten- und Zeitgründe sowie das Risiko bei Rechtsdurchsetzung als Gründe dafür. Aus diesen Ergebnissen und dem Wunsch der Unternehmen nach einer zentralen Stelle, die KMU hilft Patentverletzungen im Ausland zu verfolgen, lässt sich ableiten, dass KMU bei der Durchsetzung ihre Patente nicht selten wegen fehlenden Know-hows und aufgrund von finanziellen Risiken ihr geistiges Eigentum nicht angemessen durchsetzen können und deshalb von vorne herein eher weniger Schutzrechte anmelden als in früheren Jahren. Die Autoren der Studie halten es für verwunderlich, dass trotz verbesserter Patentförderungen z.B. durch das SIGNO-Programm und rascher Verfügbarkeit von Informationen z.B. via Internet die Patentierungsneigung von KMU eher ab- als zunehme. Die Autoren geben dabei zu bedenken, dass eine Abnahme des Patentierens zum Rückgang der Wettbewerbsfähigkeit und als Folge davon zur Gefährdung von Arbeitsplätzen führen kann.
Globale Herausforderungen im Bereich des geistigen Eigentums noch nicht erkannt
Die der Studie zugrundeliegenden Umfragen zeigen auf, dass selbst sehr kleine Unternehmen in Baden-Württemberg ihre Märkte schon großenteils im Ausland haben. Im Gegensatz dazu kommt das Fraunhofer-Institut für die baden-württembergischen KMU zu dem Schluss, dass diese im Umgang mit ihrem geistigen Eigentum, die globalen Herausforderungen noch nicht erkannt hätten. Als Grund nennt die Studien die Tatsache, dass kleine Unternehmen sich international erteilte Schutzrechte viel weniger leisten können als Großunternehmen, obwohl beide im Ausland vergleichbaren Markt – und Wettbewerbserfordernissen gegenüber stünden. Viele der befragten KMU behaupten ihren Wettbewerb gut zu kennen, seien dann aber oft überrascht, wenn sie anhand von Patentrecherchen feststellen müssten wie intensiv der Wettbewerb auf der Technologie- und Patentebene bereits sei. Als Reaktion auf die globale Herausforderung empfehlen die Autoren der Studie den KMU die stärkere weltweite Patentierungen ihrer Erfindungen. Als weitere Handlungsempfehlung an die KMU sollen diese ihr Patentmanagement und ihre Patentstrategien optimieren und Unterstützungs- und Förderprogramme besser ausschöpfen, was bisher nur rund ein Drittel der befragten KMU tue. Der Politik empfehlen die Autoren Förderungslücken zu schließen und die Unterstützung der KMU bei der Bewusstseinsbildung für Geistiges Eigentum damit diese ihre strategischen und operativen Möglichkeiten durch Patentstrategien stärker nutzen. Außerdem solle die Politik mehr einschlägige Veranstaltungen durchführen und Weiterbildungsangebote verstärken.
Papst Licensing - kompetente Hilfe bei der Verfolgung von Patentverletzungen
Mit Hilfe der Papst Licensing GmbH & Co. KG kann ein Patentinhaber dessen Patente verletzt werden, diesen Patentverletzungen effektiv begegnen und durch den Abschluss von Lizenzverträgen an der Verwertung der eigenen Patente verdienen.
Das Unternehmen aus St. Georgen im Schwarzwald erwirbt nach eingehender Prüfung die verletzten Patente und verfolgt deren Verletzung auf eigenes Risiko und in eigenem Namen – von der ersten Kontaktaufnahme mit den Patentverletzern weltweit über Verhandlungen vor Ort bis hin zu teuren Gerichtsprozessen z.B. in den USA. Ziel ist dabei nicht das Verbot der Nutzung, sondern vielmehr die finanzielle Beteiligung am Erfolg der Patentverletzer in Form von Lizenzverträgen. Statt des gerichtlich durchgesetzten Nutzungsverbots hat die Vergabe von Lizenzen für den Patentinhaber einen entscheidenden Vorteil: Der Patentinhaber kann mit der Vergabe von Lizenzen an Märkten teilhaben, die er sonst gar nicht bedienen könnte. Denn wurde eine Technologie erfolgreich im Markt eingeführt, ist es oft wirtschaftlich sinnvoller, am Erfolg der anderen durch Lizenzeinnahmen zu partizipieren statt die eigene Monopolstellung gerichtlich erzwingen zu wollen.
Im Gegensatz zu Patentanwaltskanzleien, die sich nur um den technischen und rechtlichen Teil einer Schutzrechtsverletzung kümmern, übernimmt Papst Licensing auch den kompletten wirtschaftlichen Teil und die gesamte Durchführung des Verwertungsprozesses. Durch das komplette Outsourcing spart sich der ursprüngliche Patentinhaber die Kosten des oft sehr langwierigen Verwertungsprozesses und kann interne Ressourcen für sein operatives Geschäft frei halten. Zudem steht ihm mit einem professionellen Partner ein internationales Kompetenznetzwerk von Rechts- und Patentanwälten, technischen Beratern und Marktanalysten zur Verfügung. Schließt Papst Licensing am Ende des Verwertungsprozesses einen Lizenzvertrag ab, partizipiert der ursprüngliche Patentinhaber an den Lizenzeinnahmen.
Die Studie finden Sie online „Professionelles Patentmanagement für kleine und mittlere Unternehmen in Baden-Württemberg“ von Dr. Helmut Appel, Dr. Thomas Fischer, Dr. Antonino Ardilio, Fraunhofer IAO unter www.iao.fraunhofer.de
