Pressemitteilungen

 

Wendler vs. Wendler. Schlagersänger darf sich nicht mehr einfach „Der Wendler“ nennen

, Media

Ja, wer ist denn nun „Der Wendler“? Der Schlagersänger Michael Wendler darf sich jedenfalls nicht mehr ohne klarstellenden Zusatz, um welchen Wendler es sich...

Wenn der Vorsteuerabzug leichter werden soll

, Miscellaneous

… dann sollte das schon einmal per se verdächtig genug sein, genau hinzuschauen. So tritt das „Europäische Zentralregister zur Erfassung und Veröffentlichung von...

Widerrufsrecht gilt auch bei Online-Kursen

, E-commerce

Das Widerrufsrecht bei Fernabsatzgeschäften gilt auch bei Online-Kursen. Das hat das Oberlandesgericht in Hamm entschieden. Das ist deshalb umstritten, weil...

BGH: Google haftet für Autovervollständigung

, Miscellaneous

Am 14.05.2013 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass der Suchmaschinenbetreib­er Google haften kann, wenn die von ihm zur Verfügung gestellte Autovervollständigun­g...

Berufsverbot wegen Unzuverlässigkeit

, Miscellaneous

Ist ein Gewerbetreibender „unzuverlässig“, kann ihm ein Berufsverbot auferlegt werden. Das ergibt sich aus dem Gewerberecht: Unzuverlässig in diesem Sinne ist ein...

Beugehaft wegen unterlassener Preisgabe eines Usernamens

, Miscellaneous

Ein Online-Redakteur muss nun in Beugehaft gehen, weil er nicht bereit war, die Identität eines Users preiszugeben, der auf einem Internet-Bewertungsportal diffamierende...

Die Abzocke mit der Umsatzsteuer

, Miscellaneous

Viele Unternehmen haben in der vergangenen Zeit Post von der Gewerbeauskunftszent­rale und anderen dubiosen Anbietern bekommen, die irgendwelche nutzlosen Branchenbucheinträge­...

Runter von der Bühne!

, Events

Bei Konzerten mit bekannten Künstlern kommt es vor, dass Fans auf die Bühne stürmen und ihr Idol umarmen wollen – so jetzt auch bei einem Auftritt von Justin Bieber...

Apple-AGB vom Gericht kassiert

, Miscellaneous

Das Landgericht Berlin hat mit einem aktuellen Urteil mehrere Klauseln in den AGB von Apple als unwirksam beanstandet und Apple zur Unterlassung verurteilt. Gekla­gt...

Wenn der Mitarbeiter kreativ wird

, Miscellaneous

Auch ein Arbeitnehmer kann Urheber sein und Rechte an dem von ihm geschaffenen Werk haben – das mögen viele Arbeitgeber blöd finden, ist aber so. Ist ein Arbeitnehmer...

Beugehaft und Durchsuchung bei Onlineredaktionen

, Miscellaneous

In jüngster Zeit haben Polizeimaßnahmen gegen Onlineredaktionen einigen Wirbel verursacht. So wurden bspw. die Redaktionsräume der Augsburger Allgemeinen durchsucht,...

Wenn das Schiff alleine reist

, Miscellaneous

Die Urlaubsreise ist nicht nur oftmals die schönste bezahlte Arbeitszeit, sondern auch ein vielbesuchter Kriegsschauplatz für Rechtsstreitigkeiten­. So erging es...

Fahrzeiten = Arbeitszeiten = Vergütung?

, Miscellaneous

Wenn der Arbeitnehmer von A nach B fährt, stellt sich oft die Frage, ob es sich bei der Fahrzeit um Arbeitszeit handelt und ob diese Zeit auch wie die Büroarbeitszeit...

Was passiert, wenn die Gagenhöhe streitig ist?

, Miscellaneous

Wenn man Vereinbarungen nicht schriftlich, sondern nur mündlich trifft, kommt es später oft zum Streit darüber, was besprochen worden sein soll. In einem Fall, den...

Angaben zum Veranstalter auf Werbemitteln?

, Miscellaneous

Wer einen Werbeflyer für seine Veranstaltung erstellt, muss nicht nur kreativ sein, sondern sich auch an rechtliche Bestimmungen halten: Nicht alles, was schön ist,...

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Schutt, Waetke Rechtsanwälte - http://t.co/Npmdcngc0u Neu im Blog: #Widerrufsrecht gilt auch bei Online-Kursen
vor 2 Tagen
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Neu im Blog: #Widerrufsrecht gilt auch bei Online-Kursen http://t.co/D5JwBUStdI
vor 2 Tagen
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RT @heisec: TV-Sender könnten wissen, was Smart-TV-Besitzer schauen http://t.co/87WYnyxHqV
vor 6 Tagen
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VORSICHT E-Mail-Betrug: Gefälschte Telekom-Rechnung bringt Virus mit http://t.co/f4tgQ9UDWT via @SPIEGELONLINE
vor 6 Tagen
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Eilverfahren: Ebay darf rechte Szenekleidung aussperren http://t.co/NtrxxE0dZz via @SPIEGELONLINE
vor 6 Tagen
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Schutt, Waetke Rechtsanwälte - http://t.co/D2v3WTvJAP Neu im Blog: #Google haftet laut #BGH für seine Autocomplete-Funktion
vor 6 Tagen
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Neu im Blog: #Google haftet laut #BGH für seine Autocomplete-Funktion http://t.co/xgso3ATaq4
vor 6 Tagen
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Wie sich Jugendliche im Netz traktieren http://t.co/KmpLyPASJv via @SPIEGELONLINE. Bündnis gegen Cybermobbing. http://t.co/wsRoyrPvJd
vor 7 Tagen
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Der VerbraucherzentraleBundesverband hat #Google abgemahnt wg "toten Briefkastens" (fehlende Möglichkeit der Kontaktaufnahme). Mal sehen...
vor 7 Tagen

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