gesetzentwurf

Verbesserung der DRG-Innovationsklausel auch bei "technischem" Gesetzentwurf

23.07.2008, 15:20, Company-Internal, BVMed - Bundesverband Medizintechnologie e.V.

Verbesserungen an der Innovationsklausel des DRG-Systems hat der BVMed auch für den Fall angeregt, dass es im Rahmen der laufenden Verhandlungen zur künftigen Krankenhausfinanzierung...

Sammlung soll generell qualifizierten Unternehmen offen stehen

04.07.2008, 08:30, Energy / Environmental Tech, bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V.

Der bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. begrüßt den Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit über...

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BDI zum Gesetzentwurf zur Finanzmarktkrise:

14.10.2008, 16:24, Finances / Balance sheet, Bundesverband der Deutschen Industrie e. V. BDI

. - Industrie begrüßt das Maßnahmenpaket der Bundesregierung - Auswirkungen auf die Realwirtschaft begrenzen - Eingriffe befristen, Industrie stärken, Wachstum...

Unabhängige Anbieter begrüßen Gesetzentwurf

12.11.2007, 16:42, Energy / Environmental Tech, FlexStrom GmbH

Bei unabhängigen Anbietern erntet Hessens Wirtschaftsminister Alois Rhiel (CDU) Beifall für seinen Gesetzentwurf zum Strommarkt. Die bisherigen Regelungen zur Liberalisierung...

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Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Modernisierung des Vergaberechts

21.05.2008, 14:22, Company-Internal, Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (bmwi)

Das Kabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Vergaberechts beschlossen. "Damit schafft die Bundesregierung die Grundlage dafür, dass die Modernisierung...

Gutachten der IHK-Organisation zur Erbschaftsteuer: Gesetzentwurf ist verfassungswidrig!

30.09.2008, 11:16, Company-Internal, IHK Industrie- und Handelskammer Schwarzwald-Baar-Heuberg

Der Regierungsentwurf zur Reform der Erbschaftsteuer ist in zentralen Punkten verfassungswidrig. Zu diesem Schluss kommt jetzt ein Rechtsgutachten von Professor...

Vorrang für Erneuerbare Energien in der Raumordnung und Bauleitplanung: Das zweite Standbein für die Energiewende

14.08.2008, 17:19, Energy / Environmental Tech, EUROSOLAR e.V. Europäische Vereinigung für Erneuerbare Energien

Bisher lag der Schwerpunkt der politischen Konzepte zur Förderung der Erneuerbaren Energien vorwiegend auf den Finanzierungsmaßnahmen für die Markteinführung, wie...

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DBB-Kritik: Gesetzentwurf zum Dienstrecht verfehlt sein Ziel

05.07.2007, 12:45, Services, Bundesleitung des dbb beamtenbund und tarifunion

Der vom Bundesinnenministerium vorgelegte Gesetzentwurf zur Neuordnung und Modernisierung des Bundesdienstrechts verfehlt nach Auffassung des dbb beamtenbund und...

Kabinett verabschiedet Gesetzentwurf zur Reform der Lehrerausbildung

25.06.2008, 09:36, Training / Jobs, Ministerium für Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen

Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie und das Ministerium für Schule und Weiterbildung Nordrhein-Westfalen teilen mit: Die nordrhein-westfälische...

Kreativwirtschaft kritisiert Gesetzentwurf zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums

10.04.2008, 13:42, Company-Internal, Bundesverband Musikindustrie e.V.

Das geplante Gesetz zur "Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums", über das der Deutsche Bundestag am Freitag entscheidet, bietet für die...